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29.01.2010 17:31
Osterfestspiele: Landesrechnungshof soll prüfen
Geht es nach Salzburgs GRÜNEN, dann haben die Osterfestspiele bald die Prüfer des Landesrechnungshofes im Haus: „Das Festival hat über viele Jahre Subventionen der öffentlichen Hand bekommen. Ob diese immer sparsam und korrekt verwendet wurden, daran werden viele steuerzahlende Bürger nach den jüngsten Finanz-Kalamitäten zweifeln. Eine umfassende Überprüfung durch den Landesrechnungshof wäre ein wichtiger Schritt, um das Vertrauen in das Nobelfestival wieder herzustellen“, meint Labg. Cyriak Schwaighofer, der Landessprcher der GRÜNEN.
Schwaighofer fordert deshalb Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) auf, den Landesrechnungshof mit einer Sonderprüfung zu beauftragen. Zwar ist das Land nicht Miteigentümer der Osterfestspiele und der Rechnungshof somit formaljuristisch nicht zuständig, allerdings gibt es dafür „Präzedenzfälle“: Vor einigen Jahren nahmen die Prüfer eine ganze Reihe Salzburger Kultureinrichtungen gründlich unter die Lupe, an denen das Land ebenfalls keine Eigentumsrechte hatte, darunter Das Kino, die Galerie 5020, den Fotohof, die Szene, die E-Bühne und die Arge Nonntal. Alle diese Institutionen waren lediglich Subventionsempfänger, erklärten sich aber dennoch mit einer Überprüfung durch den Landesrechnungshof einverstanden.
Ähnliche Bereitschaft zur Kontrolle erwartet sich der GRÜNEN-Sprecher nun von den Osterfestspielen. Dabei ist Burgstaller für ihn in doppelter Funktion gefragt: „Als Landeshauptfrau ist sie berechtigt, nach § 8 des Landesrechnungshof-Gesetzes Sonderprüfungen einzuleiten. Gleichzeitig ist sie Geschäftsführende Präsidentin des Kuratoriums der Osterfestspiele. Und in dieser Funktion wird sie ja wohl hoffentlich alles daran setzen, dass die Sonderprüfung stattfindet“, erklärt Schwaighofer.
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