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FRAKTIONSVORSITZENDER
04.02.2010 09:40
Osterfestspiele: Landtag schickt Rechnungshof
Die Osterfestspiele werden nun vom Landesrechnungshof geprüft. Dies wurde heute, Mittwoch, einstimmig auf Antrag der GRÜNEN vom Salzburger Landtag beschlossen. "Alle Fraktionen waren sich darin einig, dass diese Causa umfassend aufgeklärt gehört. Auch wenn die Causa die Gerichte beschäftigt, muss es doch auch darum gehen, jene Missstände aufzuarbeiten, die zwar nicht strafrechtlich aber politisch relevant sind. Die öffentliche Hand und damit die SteuerzahlerInnen haben den Osterfestspielen in den vergangenen Jahren kräftig unter die Arme gegriffen. Da ist es wohl legitim, sich zum Beispiel Honorare und Personalkosten näher anzusehen", betont Labg. Cyriak Schwaighofer, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN.
Der Landtag schloss sich auch der Grünen Forderung an, jedes weitere finanzielle Engagement des Landes von der Prüfung des Landesrechnungshofes abhängig zu machen. Dass dieser für die Osterfestspiele zuständig ist, ergibt sich übrigens aus der Erklärung, die jeder Subventionsempfänger des Landes zu unterschreiben hat: Darin verpflichten sich Förderwerber, den "Organen des Landes" und hier "insbesondere dem Landesrechnungshof Einsicht in die Gebarungsunterlagen zu gewähren".
Schwaighofer wies noch darauf hin, dass die Osterfestspiele "Jahr für Jahr ein erkleckliches Defizit zwischen 700.00 und 900.00 Euro bauen". Bisher seien die Verluste hauptsächlich vom Verein der Förderer abgedeckt worden. Sollte das Land seine finanziellen Zuschüsse in Zukunft erhöhen, müsste sichergestellt sein, dass sich der Förderverein nicht als Zahler verabschiedet, fordert der GRÜNEN-Sprecher.
Und auf noch eine Feststellung legt Kultursprecher Schwaighofer Wert: Die Bedeutung der Osterfestspiele für Salzburg basiere weniger auf ihrem kulturellen als vielmehr ihrem wirtschaftlichen Erfolg. Weshalb es auch keineswegs gerechtfertigt wäre, eine höhere Förderung der Osterfestspiele aus dem Kulturtopf zu nehmen!
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