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am 21. Mai

Ausschussberatungen am 22. Mai 2019 in leichter Sprache

Kimbie Humer-Vogl - Themen: Mehr Medizin-Studierenden, Stopp für Grenzkontrollen, Steuer auf Kerosin,Lohn statt Taschengeld

Am Ende des Berichtes gibt es ein Wörterbuch. 

Alle unterstrichenen Wörter werden im Wörterbuch erklärt!

Am 22. Mai 2019 von 9.00 bis 17.00 Uhr gibt es wieder

Ausschussberatungen des Salzburger Landtags.

Die Ausschuss-Beratungen finden im Chiemseehof statt.

Die Tagesordnung findet man im Internet hier​.       


Diesen Mittwoch beginnt der Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheits-Ausschuss .

Am Mittwoch werden insgesamt vier Tagesordnungs-Punkte in diesem Ausschuss besprochen.

  • Top 1 (9.00 Uhr): Mehr Medizinstudierende für Österreichs Universitäten (Antrag ÖVP)

Es wird immer schwieriger Ärzte und Ärztinnen für Arbeitsstellen in Österreich zu finden.

Das hat mehrere Ursachen.

Zum Beispiel:

Das Studium dauert für Fachärzte und Fachärztinnen länger.

Viele Ärztinnen wollen nur Teilzeit arbeiten.

Viele Ärzte und Ärztinnen gehen ins Ausland.

Die ÖVP möchte daher, dass die Bundesregierung sich dafür einsetzt,

dass in Zukunft mehr Menschen in Österreich Medizin studieren können.

Wie die anderen Parteien darüber denken, werden sie am Mittwoch sagen.


  • Top  9 (16.00 Uhr): Gehalt statt Taschengeld für Menschen mit Behinderungen (Antrag Grüne)

Menschen mit Behinderungen, die in Werkstätten arbeiten,

bekommen nur Taschengeld für ihre Arbeit.

Das ist unfair.

Weil es viele Nachteile hat.

Zum Beispiel bekommen diese Menschen dann auch keine Pension.

Menschen mit Behinderungen müssen für ihre Arbeit ein Gehalt bekommen,

so wie andere Menschen auch.

Das steht in der UN-Behinderten-Rechts-Konvention.

Die Grünen wollen, dass alle Menschen ein Gehalt für ihre Arbeit bekommen.

Wie die anderen Parteien darüber denken, werden sie am Mittwoch sagen.

  • Top 9a (16.00 Uhr): Mehr Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen (Antrag SPÖ)

Menschen mit Behinderungen,

die weniger als die Hälfte der Arbeitsleistung von Menschen ohne Behinderung schaffen,

bekommen nur sehr schwer einen Arbeitsplatz mit Gehalt.

Die SPÖ möchte, dass das Land Salzburg mehr solcher Arbeitsplätze schafft.

Wie die anderen Parteien darüber denken, werden sie am Mittwoch sagen.

Im Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr Wohnen und Raumordnung wird am Mittwoch ein Tagesordnungspunkt besprochen.

  • Top 2 (9.30 Uhr): Mehr Züge für den Pinzgau (Antrag SPÖ)

Unser Klima ist in Gefahr.

Ein Hauptgrund für das schlechte Klima, sind die vielen Autos.

Wenn mehr Leute mit dem Zug fahren, ist das gut für das Klima.

Die Leute fahren aber nur mit dem Zug, wenn die Züge oft genug fahren.

Die SPÖ möchte daher, dass im Pinzgau die Züge öfter fahren.

Nämlich jede halbe Stunde bis nach Mittersill.

Außerdem soll es mehr Parkplätze an den Bahnhöfen geben.

Wie die anderen Parteien darüber denken, werden wir am Mittwoch hören.


Im Verfassung- und Verwaltungs-Ausschuss werden am Mittwoch 3 Tagesordnungspunkte besprochen. 

  • Top 3 (10.30 Uhr): Zusammenlegung von Bürgermeisterwahl, Gemeinderatswahl und Landtagswahl (Antrag der FPÖ)

Die FPÖ möchte, dass alle Wahlen,

die das Land oder die Gemeinden in Salzburg betreffen,

an einem Tag stattfinden.

Das heißt es wird an einem Tag gewählt:

Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin, der Gemeinderat und der Landtag.

Zur zeit sind die Landtagswahlen extra.

Wie die anderen Parteien darüber denken, werden sie am Mittwoch sagen.


  • Top 6 (14.00 Uhr): Wer darf FELS-Straßen benützen? (Antrag der ÖVP)

FELS-Straßen sind Straßen die vom FELS gefördert Geld bekommen.

FELS steht für Fonds zur Förderung zur Erhaltung des ländlichen Straßennetzes.

Das heißt FELS ist ein Geldtopf für die Straßen am Land.

Es gibt ein eigenes Gesetz dafür,

welche Straßen dieses Geld bekommen.

Und was es bedeutet Geld vom FELS zu bekommen.

Nun soll dieses Gesetz geändert werden,

weil eine Richtigstellung im Gesetz noch eingefügt werden muss:

Möglichst alle Menschen sollen privat die FELS-Straßen benützen dürfen.

Aber Firmen dürfen diese Straßen nicht automatisch benützen.

Weil die Straßen durch die LKWs zum Beispiel beschädigt werden können.

Diese Gesetzesänderung wird am Mittwoch diskutiert.


  • Top 10 (16.30 Uhr): Weniger Büroarbeit für die Polizei (Antrag NEOS)

Unsere Polizisten und Polizisten müssen viel Büroarbeit machen.

NEOS möchte, dass die Polizisten und Polizistinnen weniger Büroarbeit machen müssen.

Und bitten daher die Bundesregierung,

sich darum zu kümmern,

dass die Polizisten und Polizistinnen weniger Büroarbeit machen müssen.

Wie die anderen Parteien darüber denken, werden sie am Mittwoch sagen.


Im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebensgrundlagen werden 2 Tagesordnungspunkte besprochen. 

  • Top 4 (11.00 Uhr): Besteuerung von Kerosin (Antrag NEOS)

Kerosin ist das Benzin mit dem Flugzeuge fliegen.

Auf Benzin zahlt man Steuer.

Das heißt: Ein Teil der Kosten für den Benzin geht an das Finanzamt.

Auf Kerosin muss man keine Steuer zahlen.

Kerosin ist aber sehr schlecht für unser Klima.

Deshalb will NEOS, dass man auf Kerosin auch eine Steuer bezahlen muss.

Denn dann werden die Flugtickets teurer.

Und es fliegen nicht mehr so viele Leute.

Das ist besser für das Klima.

Wie die anderen Landtagsparteien darüber denken,

werden ihre Abgeordneten am Mittwoch sagen.


  • Top 7 (14.30 Uhr): Stopp für Grenzkontrollen am Walserberg (Antrag SPÖ)

An der Grenze zwischen Österreich und Bayern,

dem sogenannten Walserberg, gibt es Grenzkontrollen durch Bayern.

Der Grund ist, dass die Bayern nicht möchten,

dass Flüchtlinge von Österreich über die Grenze nach Bayern kommen.

Die Grenzkontrollen verursachen viel Stau.

Das schadet der Wirtschaft.

Die SPÖ möchte, dass die österreichische Bundesregierung

mit der deutschen Bundesregierung und der bayrischen Staatsregierung spricht.

Und sie bittet, die Grenzkontrollen zu beenden. 

Wie die anderen Parteien darüber denken, werden wir am Mittwoch hören.


Im Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss wird ein Tagesordnungspunkt besprochen.

  • Top 5 (12.00 Uhr): Weniger Doping im Sport (Antrag NEOS)

Doping ist, wenn Sportler und Sportlerinnen verbotene Dinge tun,

um in ihrer Sportart besser zu werden.

Zum Beispiel nehmen manche Sportler und Sportlerinnen verbotene Medikamente.

Besonders bei den österreichischen Langläuferinnen und Langläufern

kommt es immer wieder zu Doping.

NEOS möchte, dass sich die Politik mehr um das Thema kümmert.

Und bittet daher die Landesregierung darum,

die Bundesregierung dazu aufzufordern,

einen Plan gegen Doping zu machen.

Diese Idee wird am Mittwoch diskutiert.


WÖRTERBUCH


Wörter, die nur in dieser Ausschuss-Sitzung vorkommen:

  • Kerosin

Kerosin ist das Benzin mit dem Flugzeuge fliegen.

  • Doping

Doping ist, wenn Sportler und Sportlerinnen verbotene Dinge tun,

um in ihrer Sportart besser zu werden.

Zum Beispiel nehmen manche Sportler und Sportlerinnen verbotene Medikamente.


Wörter, die in jeder Ausschuss-Sitzung vorkommen:

  • Top:

Top ist die Abkürzung für Tagesordnungspunkt.

  • Tagesordnungs-Punkt:

Jede Sitzung ist in Tagesordnungspunkte eingeteilt.

Jeder Tagesordnungspunkt bekommt ein eigenes Thema.

Dieses Thema wird dann in dem jeweiligen Tagesordnungspunkt diskutiert.

  • Ausschüsse:

Ein Ausschuss ist eine Art Arbeitsgruppe.

Es gibt 10 verschiedene Ausschüsse zu 10 verschiedenen Themenbereichen.

In jedem Ausschuss dürfen 9 Landtags-Abgeordnete

mit-diskutieren und gemeinsam ein Ergebnis abstimmen.

Außerdem dürfen die Klubchefs aller Parteien mitdiskutieren.

Die Klubchefs sind die Chefs der einzelnen Parteien.

Die Ausschüsse bestehen aus Landtags-Abgeordnete aus diesen Parteien:

  • 5 Abgeordnete sind von der ÖVP
  • 2 Abgeordnete sind von der SPÖ
  • 2 Abgeordnete sind von der FPÖ
  • 1 Abgeordneter oder 1 Abgeordnete ist von den Grünen
  • 1 Abgeordneter oder 1 Abgeordnete ist von NEOS


Alle anderen Landtags-Abgeordneten sind auch bei den Ausschüssen dabei.

Sie dürfen aber nicht mitreden.

Am 22.Mai 2019 tagen diese Ausschüsse:


Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheits-Ausschuss

Hier werden Gesundheitsthemen,

Themen die die Gesellschaft betreffen und Soziale Themen besprochen.


Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr, Wohnen und Raumordnung

Hier geht es um Dinge die gebaut werden,

damit sie die Menschen nützen können.

Zum Beispiel Kanalleitungen, Straßen und Häuser.

Früher war die Raumordnung nicht in diesem Ausschuss.

Seit der Regierungsperiode 2018 ist Raumordnung auch in diesem Ausschuss.

Raumordnung ist ein Plan, der sagt wo etwas gebaut werden darf und wo nicht.


Verfassungs- und Verwaltungs-Ausschuss:

Hier entscheiden die Abgeordneten über Gesetzesänderungen oder neue Gesetze.


Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebensgrundlagen:

Hier wird über Wirtschaft, Energie oder Dinge, die man zum Leben braucht gesprochen.

 

Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss:

Hier werden Themen besprochen, die mit Bildung oder Sport oder Kultur zu tun haben.