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am 3. Dezember

Ausschussberatungen am 5. Dezember 2018 in leichter Sprache

Kimbie Humer-Vogl - Themen: Kindergärtner und Kindergärtnerinnen, Pflege, Impfungen

Am Ende des Berichtes gibt es ein Wörterbuch. 

Alle unterstrichenen Wörter werden im Wörterbuch erklärt!

Am 5.Dezember 2018 von 9.00 bis 17.00 Uhr gibt es wieder

Ausschussberatungen des Salzburger Landtags.

Der Chiemseehof wird gerade umgebaut.

Deshalb finden die Ausschussberatungen im Rathaus der Stadt Salzburg statt.

Die Tagesordnung findet man im Internet hier​.                          

Ob alle Landtagsabgeordneten mit dieser Änderung einverstanden sind, werden wir am Mittwoch hören.



Im Finanzüberwachungs-Ausschuss

werden am Mittwoch zwei Tagesordnungs-Punkte  besprochen.


Top 1
(9.00 Uhr): Bericht über die Tourismus-Verbände

In den Salzburger Gemeinden gibt es Tourismus-Verbände, die dafür sorgen,

dass möglichst viele Touristen in die Gemeinden kommen.

Damit die Tourismus-Verbände das gut machen können,

bekommen sie Geld aus dem Tourismus-Förderungsfonds.

Es gibt eine Aufsicht der Landesregierung, die darüber wacht,

dass die Tourismus-Verbände gut arbeiten.

Diese Aufsicht wurde vom Landesrechnungshof überprüft.

Dabei hat der Landesrechnungshof ein paar Mängel festgestellt:

Zum Beispiel sind die gesetzlichen Bestimmungen nicht gut.

Weil die Aufsicht daher von den Tourismus-Verbänden wichtige Unterlagen erst sehr spät bekommt.

Und deshalb nicht schnell genug erkennen kann, wenn es Risiken für die Tourismus-Verbände  gibt.

Der Landesrechnungshof hat einen Bericht über diese Prüfung geschrieben.

Dieser Bericht wird am Mittwoch im Landtag besprochen.

Top 4 (11.30 Uhr): Bericht über die Arbeit des Landesrechnungshofes 2017

Der Landesrechnungshof muss jedes Jahr einen Bericht über sein Arbeit schreiben.

2017 wurden vier Prüfungen abgeschlossen.

An 7 Prüfungen wurde gearbeitet. Zum Beispiel:

Prüfung über die Wasser-Rettung und die Höhlenrettung

Prüfung der Berg-Rettung

Prüfung der Aufsicht über die Tourismusverbände

Prüfung der Stadtgemeinde Oberndorf

Im Bericht gibt es eine kurze Information über alle Prüfungen.

Der Bericht wird am Mittwoch im Landtag diskutiert.


Im Ausschuss für Infrastruktur, Mobiliät, Wohnen und Raumordnung

wird ein Tagesordnungs-Punkte besprochen.

Top 2(10.00 Uhr): Plan über den Abbau von Steinen (Antrag der FPÖ)

Die FPÖ möchte, dass der Steinabbau (zum Beispiel: Schotterabbau) nicht mehr so leicht möglich ist.

Sie wünscht sich daher einen Plan,

indem steht welche Steine abgebaut werden können und welche nicht.

Das Land Tirol hat zum Beispiel einen solchen Plan.

Wie die anderen Parteien über diesen Vorschlag denken, werden sie am Mittwoch sagen.



Im Verwaltungs- und Verfassungsausschuss

werden am Mittwoch zwei Tagesordnungs-Punkte  (Top 3 und Top 6) besprochen.

Top 3 (10.30 Uhr): Änderung des Salzburger Kinderbetreuungs-Gesetzes

Das neue Gesetz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gemeinde-Kindergärten ist fertig.

In diesem Gesetz steht:

In Zukunft haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gemeinde-Kindergärten

und in Gemeinde-Tagesbetreuungen gleich viel freie Tage.

Das bedeutet:

In Zukunft bekommen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

in der Gemeinde-Tagesbetreuung sechs zusätzliche freie Tage.

Also sechs statt bisher keinen zusätzlichen freien Tagen.

In Zukunft bekommen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gemeinde-Kindergarten

um sechs freie Tage weniger als bisher.

Also sechs statt bisher zwölf freie Tage.

Zusätzlich gibt es noch andere kleine Änderungen.

Dieses neue Gesetz wird am Mittwoch im Landtag besprochen.

Gleichzeitig mit dem neuen Gesetz wird ein Antrag der SPÖ behandelt.

In diesem Antrag sind Verbesserungsvorschläge für das neue Gesetz.

Dieser Antrag wurde dem Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss  zugewiesen.

Deshalb wird gleichzeitig mit dem  verfassungs- und Verwaltungsausschuss

für Tagesordnungspunkt 3 der Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss   einberufen.



Im Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss  

wird am Mittwoch ein Tagesordnungs-Punkt  besprochen.

Top 3 (10.30 Uhr): Antrag der SPÖ zur Verbesserung des Kinderbetreuungs-Gesetzes

Die SPÖ möchte folgende Verbesserungen des Gesetzes:

1) Alle Kindergärtnerinnen und Kindergärtner und

alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Tagesbetreuungs-Einrichtungen

sollen zwölf freie Tage zusätzlich zum Urlaub haben.

2) Es soll rasch Gespräche geben, wie man die Arbeitssituation der Kindergärtner und

Kindergärtnerinnen noch verbessern kann.

Über diese Ideen werden die Landtagsabgeordneten am Mittwoch diskutieren.

Top 6 (15.00 Uhr): Keine Ortstaxe für Jugendlager (Antrag der Grünen)

Wenn man in einem fremden Ort in einem Hotel oder einer Pension  übernachtet,

muss man Ortstaxe bezahlen.

Das ist ein kleiner Geldbetrag, den der Ort bekommt.

Es gibt Menschen, die keine Ortstaxe bezahlen müssen.

Die Grünen möchten, dass Teilnehmer und Teilnehmerinnen von Jugendlagern

keine Ortstaxe bezahlen müssen.

Und zwar auch dann nicht, wenn sie schon über 18 Jahre alt sind.

Wie die anderen Parteien denken, werden sie am Mittwoch sagen.


Im Sozial, Gesellschafts- und Gesundheitsausschuss  

werden am Mittwoch drei Tagesordnungs-Punkte  besprochen.

Top 5 (14.00 Uhr): Mehr Ausbildungsplätze für Pflegepersonen (Antrag ÖVP)

Viele Menschen sind pflegebedürftig.

Um diese Menschen gut pflegen zu können ist es wichtig, dass es genug Pflegepersonen gibt.

Zurzeit ist es schwer Pflegepersonen zu finden.

Die ÖVP möchte daher, dass viele neue Pflegepersonen ausgebildet werden.

Wie die anderen Parteien über diesen Vorschlag denken, werden sie am Mittwoch sagen.

Top 7 (15.30 Uhr): Werbung für Impfungen (Antrag der NEOS)

Impfungen schützen vor Krankheiten.

Aber es gibt trotzdem viele Leute, die gegen Impfungen sind.

Das NEOS möchte die Menschen bei der Entscheidung impfen ja oder nein unterstützen.

Deshalb fordert NEOS mehr Aufklärung über die Vorteile und Nachteile von Impfungen.

Über diesen Vorschlag werden die Landtagsabgeordneten am Mittwoch beraten.

Top 8 (16.00 Uhr): Mehr Personen für die Pflege (Antrag der SPÖ)

Die SPÖ möchte, dass es in Spitälern und Seniorenwohnhäusern im Nachdienst

sehr viel mehr Pflegepersonen gibt als jetzt.

Was die anderen Parteien zu dieser Idee sagen, werden wir am Mittwoch hören.



WÖRTERBUCH


 

Wörter, die in jeder Ausschuss-Sitzung vorkommen:

Top:

Top ist die Abkürzung für Tagesordnungspunkt.


Tagesordnungs-Punkt:

Jede Sitzung ist in Tagesordnungspunkte eingeteilt.

Jeder Tagesordnungspunkt bekommt ein eigenes Thema.

Dieses Thema wird dann in dem jeweiligen Tagesordnungspunkt diskutiert.


Ausschüsse:

Ein Ausschuss ist eine Art Arbeitsgruppe.

Es gibt 10 verschiedene Ausschüsse zu 10 verschiedenen Themenbereichen.

In jedem Ausschuss dürfen 11 Landtags-Abgeordnete mit-diskutieren

und gemeinsam ein Ergebnis abstimmen.

Außerdem dürfen die Klubchefs aller Parteien mitdiskutieren.

Die Klubchefs sind die Chefs der einzelnen Parteien.

Die Ausschüsse bestehen aus Landtags-Abgeordnete aus diesen Parteien:

5 Abgeordnete sind von der ÖVP

2 Abgeordnete sind von der SPÖ

2 Abgeordnete sind von der FPÖ

1 Abgeordneter oder 1 Abgeordnete ist von den Grünen

1 Abgeordneter oder 1 Abgeordnete ist von NEOS

Alle anderen Landtags-Abgeordneten sind auch bei den Ausschüssen dabei.

Sie dürfen aber nicht mitreden.


Am 10.Oktober 2018 gibt es folgende Ausschüsse:

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Lebensgrundlagen:

Hier wird über Wirtschaft, Energie oder Dinge, die man zum Leben braucht gesprochen.

Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheits-Ausschuss:

Hier geht es um soziale Themen oder Gesellschafts-Themen oder Gesundheits-Themen.

Diese Themen betreffen sehr viele Menschen.


Bildungs-, Sport- und Kultur-Ausschuss:

Hier geht es um Themen die mit Bildung, Sport oder Kultur zu tun haben.

Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr, Wohnen und Raumordnung:

Hier geht es um Dinge die gebaut werden, damit sie die Menschen nützen können.

Zum Beispiel Kanalleitungen, Straßen und Häuser.

Früher war die Raumordnung nicht in diesem Ausschuss.

Seit der Regierungsperiode 2018 ist Raumordnung auch in diesem Ausschuss.

Raumordnung ist ein Plan, der sagt wo etwas gebaut werden darf und wo nicht.

 

Verfassungs- und Verwaltungs-Ausschuss:

Hier entscheiden die Abgeordneten über Gesetzesänderungen oder neue Gesetze.

Finanzausschuss:

Hier entscheiden die Abgeordneten wofür das Land Salzburg Geld ausgeben soll.