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am 18. Oktober

Budget 2020: Schwarze Zahlen mit Grünen Schwerpunkten

Kimbie Humer-Vogl - Klubobfrau LAbg. Humer-Vogl: „Mehr Geld für Klimaschutz, Öffentlichen Verkehr und Soziales – auch der nächste Landeshaushalt trägt eine klare Grüne Handschrift!“

„Sowohl im Klimaschutz als auch im Sozialbereich stehen wir vor großen Herausforderungen. Gerade deshalb ist die kräftige Grüne Einfärbung, die das Budget 2020 trägt, so wichtig“, erklärt LAbg. Kimbie Humer-Vogl, Klubchefin der GRÜNEN im Landtag, zum Abschluss der Budgetverhandlungen. Der nächste Landeshaushalt bringe einen kräftigen Investitionsschub für Klimaschutz und Öffentlichen Verkehr, baue die Sozialleistungen weiter aus und sichere die Pflege. „Dieses Budget gibt konkrete finanzielle Antworten auf die Probleme, die uns als Gemeinschaft aber auch als Individuum erwarten“, so Humer-Vogl.

Die für die Grünen Verhandlungspartner wichtigen Schwerpunkte im Detail:

⁃       Fokus Klima: Die Förderungen für erneuerbare Energien werden von 6,5 Millionen Euro um eine weitere Klima-Millionen aufgestockt, das ist ein Plus von über 15 Prozent. Dieses Geld wird etwa für die Raus-aus-dem-Öl Förderungen oder zusätzliche Photovoltaik-Anlagen verwendet.

-          Klimaschutz durch Öffentlichen Verkehr: Das Verkehrsbudget wurde nochmals um 20 Prozent erhöht (2018: 50 Millionen, 2019: 60 Millionen, 2020: 73,6 Millionen Euro). Die zusätzlichen Mittel werden für weitere Taktverdichtungen, das Regionen-Ticket, oder Park & Ride Anschlüsse verwendet. Darin enthalten sind auch erste Maßnahmen für das kürzlich angekündigte Öffi-Paket im Pinzgau.

-          GRÜNE als Garant für Soziales: Die Leistungen im Sozialbereich werden weiter ausgebaut. Das Budget steigt in diesem Bereich von 441 auf 453 Millionen Euro. Die Schwerpunkte sin dabei Pflegepersönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung und bessere Bedingungen für Menschen in sozialen Berufen.  

-          Sattes Plus für die Kultur: Und auch in der Kulturpolitik zeigen sich deutliche GRÜNE Erfolge. So steigt das Budget im Ressort von Heinrich Schellhorn von 21 auf 23,3 Millionen Euro, das ist ein Plus von über 10 Prozent. Darunter sind 400.000 Euro für die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Kultur Entwicklungsplan (KEP) sowie die Verbesserung der Möglichkeiten für junge KünstlerInnen.