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am 10. Mai

EU-Exkursion nach Brüssel

GRÜNE Salzburg - Von 30. April bis 3. Mai 2017 hatten 20 Mitglieder der Salzburger GRÜNEN die Möglichkeit, auf Einladung der EU-Abgeordneten der österreichischen GRÜNEN den Sitz der EU in Brüssel zu besuchen. Martin Miklavcic aus Elsbethen schildert die vielfältigen Eindrücke dieser Reise:

Am Abend des 30. April ging es zuerst mit dem Flieger von Salzburg direkt nach Brüssel, wo wir um 22 Uhr im Hotel eincheckten. Trotz der späten Stunde ließen wir es uns nicht nehmen, noch das nahe Stadtzentrum zu erkunden. Aufgrund des folgenden Feiertages (auch in Belgien) war das Zentrum noch „g’steckt voll“. Nur zum Essen ließ sich wenig bis gar nichts mehr finden.

Am folgenden Morgen trafen wir uns um 9.30 Uhr zu einer Führung durch das Stadtzentrum. Unser Guide, Manuel Schmitz, lebt seit 14 Jahren in Brüssel und konnte uns aus der Sicht eines Zugezogenen vermutlich mehr und offenere Einblicke in die Eigenheiten Brüssels geben, als ein Einheimischer. Der Nachmittag "zur freien Verfügung“ wurde in kleinen Gruppen unterschiedlich, aber vorwiegend zu eigenen „Entdeckungen“ genutzt. Am Abend hätten wir uns im „Café Delirium“ durch ca. 2.400 Biersorten kosten können und haben auch sonst noch das eine oder andere nette Lokal gefunden. Nachdem wir uns meistens zu Fuß bewegt hatten, hatten wir bis zum späten Abend annähernd 20 Kilometer zurückgelegt.

Auch der 2. Mai begann mit einem Fußmarsch - zur ständigen Vertretung Österreichs im EU-Viertel. Dabei stieß auch eine Abordnung aus Niederösterreich mit 40 Personen zu uns. Dort hielt uns Mag.a Miriam Dondi, als Leiterin des Besucherzentrums, einen sehr interessanten Einführungsvortrag über die EU-Institutionen und über die Aufgaben der ständigen Vertretung Österreichs. Obwohl alle Teilnehmer/innen politisch engagiert und EU-interessiert sind, hat gerade diese Einführung zu den europäischen Institutionen sehr zum besseren Verständnis im weiteren Verlauf der Exkursion beigetragen.​​

Im Anschluss hatten wir das große Vergnügen Mag.a Cornelia Primosch vom ORF kennenzulernen, die uns diesmal „auf gut Österreichisch“ über die Tätigkeiten des ORF in Brüssel und „die Kommunikation der EU zwischen Anspruch und Realität“ erzählt hat.

Am Nachmittag besuchten wir den Rat der Europäischen Union (Ministerrat) und erhielten von Mag. Thomas Glöckel einen Vortrag über den Rat, dessen Aufgaben und Arbeitsweise.

Vom Ratsgebäude ging es im Eilschritt weiter zum Europäischen Parlament, um einer Buchpräsentation von Michel Reimon beizuwohnen, der sein neuestes Buch „Russlands Einfluss auf Europas Rechtspopulisten“ vorstellte und in einer Podiumsdiskussion gemeinsam mit Othmar Karas erklärte, was sich dahinter verberge und wie Wladimir Putin diese Politiker ausnütze, um seine eigenen Ziele (schwaches Europa, Ukraine, Syrien-Konflikt usw.) zu fördern. Danach waren alle Teilnehmer/innen auf ein Buffet-Dinner im Members‘ Restaurant des Parlaments geladen, wo auch Ulrike Lunacek Zeit für einen kurzen Besuch fand.

Der letzte Tag (3. Mai) begann mit einem Spaziergang ins „Quartier Européen“, um zuerst von Frau Hildwein-Scheele (Referentin des Teams „Kommunikation“) in der EU-Kommission eine allgemeine Einführung in die Rolle der Kommission zu erhalten. Dabei wurden uns die Ziele von Jean-Claude Juncker vorgestellt und sein „Weißbuch zur Zukunft Europas 2025“. Die darauffolgende, lebhafte Diskussion zum Thema „Migrationspolitik der EU“ wurde nur durch die notwendige Mittagspause beendet.

Nach der Mittagspause nahmen wir nochmals die „Hürde“ der Akkreditierung am Europäischen Parlament auf uns. Im Plenarsaal wurde uns vom Besucherdienst etwas über die Fraktionen am Parlament erzählt und weshalb dieses sowohl in Straßburg wie auch in Brüssel tagt und arbeitet. Eine/r nach der anderen kamen jetzt die österreichischen Grünen EU-Abgeordneten vorbei und es waren lebhafte zwei Stunden, in denen sie uns Frage & Antwort standen. So berichtete z.B. Michel Reimon, dass im Parlament Verhandlungsgeschick gefragt ist, um die nötige Mehrheit in Abstimmungen zu erlangen und dass eine geeinte, Grüne Fraktion (55 Sitze aus 751 Abgeordneten) wesentlich mehr bewegen könne, als man anhand des Stimmverhältnisses für möglich hielte.

Die niederösterreichischen Teilnehmer/innen mussten bereits um 16 Uhr Richtung Hotel aufbrechen. Wir haben die Zeit noch für gemeinsame Fotos genutzt und konnten den Rückweg gemütlicher antreten. Um 18 Uhr war dann auch für uns der Transfer vom Hotel zum Flughafen und um 22.30 Uhr kamen wir „vollgestopft mit viel Wissen“ wieder in Salzburg an.

Für mich persönlich habe ich mitgenommen, dass in Brüssel sehr viele, engagierte Europäer*innen arbeiten, aber auch, dass die Lenkung der Europäischen Union in etwa einem „Super-Tanker“ gleichkommt, wenn es um richtungsweisende Entscheidungen geht, die alle Gremien passieren müssen.

Martin Miklavcic, Elsbethen

Fotos: Hansjörg Eingang, Martin Miklavcic und Lisa Seggl.

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