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am 22. Mai

FPÖ-Vorstoß für Wahlzusammenlegung sorgt für Verwunderung

Simon Heilig-Hofbauer - "Klare Absage an FPÖ im Salzburger Landtag!"

Für Kopfschütteln sorgte die FPÖ mit ihrer Begründung für ihren Antrag, mit dem sie forderte, die Landtags-, Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen zusammenzulegen.

So seien "durch diesen Galopp von einer Wahl zu nächsten nicht nur die Parteien (...), sondern auch die Salzburger Bevölkerung der ständigen Wahlen müde". Der GRÜNE Abgeordnete Simon Heilig-Hofbauer stellte dazu fest: "Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet die Partei, die durch ihre offensive Korruptionsanbahnung in Ibiza gerade die Bundesregierung in die Luft gesprengt hat, jetzt den Galopp von einer Wahl zur nächsten beklagt."

Zudem sei daran erinnert, dass vor nicht allzu langer Zeit die "Bundespräsidentenstichwahlwiederholung" auf das Konto der FPÖ ging: "Die Freiheitlichen waren damals schlechte Verlierer und haben die Wahl aus diesem Grund angefochten. Die zusätzlichen Kosten für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler waren der FPÖ komplett egal, man hat sogar noch versucht diese im Nachhinein einzuklagen – bekanntlich erfolglos." Für Heilig-Hofbauer ist der freiheitliche Antrag daher unglaubwürdig. Die FPÖ ist damit auch im Landtag entsprechend untergegangen - keine andere Partei stimmte zu.