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am 11. Oktober

GRÜNE SALZBURG BEGRÜSSEN KANZLER-RÜCKTRITT

Heinrich Schellhorn - Österreich braucht eine stabile Regierung und eine lückenlose Aufklärung aller Vorwürfe.

Der GRÜNE Landessprecher LH-Stv. Heinrich Schellhorn, begrüßt den Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz. „Der Rücktritt von Kanzler Kurz war angesichts der jüngsten Entwicklungen der einzig richtige Schritt. Österreich braucht jetzt eine stabile Regierung und eine lückenlose Aufklärung der schweren strafrechtlichen Vorwürfe“, so Schellhorn. Nachsatz: „Dafür, dass die Justiz weiterhin unbehelligt und ohne Ansehen der Person ermitteln kann, garantieren wir GRÜNE mit Ministerin Alma Zadić“. 
 
Fortsetzung der Koalition staatspolitische Verantwortung 
 
Für Schellhorn ist die Fortsetzung der Koalition ein Akt staatspolitischer Verantwortung. „Wichtige Vorhaben wie der Budget-Beschluss oder die Ökosoziale-Steuerreform brauchen stabile Verhältnisse und eine Mehrheit im Nationalrat. Dafür sind persönliche oder Partei-Interessen hintanzustellen. Ich bin zuversichtlich, dass wir diese Vorhaben zusammen mit dem designierten Kanzler Schallenberg wie geplant umsetzen können“.