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am 10. September

Salzburg geht den Weg der Inklusion weiter: Aus dem Behinderten-Gesetz wird das Teilhabe-Gesetz!

Kimbie Humer-Vogl - Gesetzesänderung bringt endgültigen Wegfall des Zugriffs auf Vermögen von Menschen mit Behinderungen

Wenn der Landtag morgen, Mittwoch, über Änderungen des Behindertengesetzes berät, ist das ein weiterer Schritt in Richtung „Inklusion“. Das schlägt sich – nicht nur, aber auch –  im neuen Gesetzestitel nieder, erklärt Klubobfrau LAbg. Kimbie Humer-Vogl: „Der neue Titel unterstreicht unser Programm: Wir wollen die volle gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Als Sportlerin weiß ich: So ein ambitioniertes Ziel kann man nicht im Sprint erreichen, sondern man braucht dazu die Ausdauer einer Marathonläuferin. Diese Gesetzesänderung bringt uns wieder ein paar Meter näher ans Ziel.“  Die Novelle beinhaltet wesentliche Änderungen: Hervorzuheben ist vor allem der endgültige Wegfall des Zugriffs auf das Vermögen von Menschen mit Behinderungen.

Kein Zugriff auf Vermögen von Menschen mit Behinderungen

Beim Wegfall des Zugriffs auf Vermögen geht das Land weiter als vom Bund mit dem Wegfall des Pflegeregresses beschlossen: Auch Menschen mit Behinderungen, die in Werkstätten oder Tageszentren unterstützt werden, sind im Land Salzburg vom Einsatz des eigenen Vermögens ausgenommen. Diese neue Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. Jänner 2019.

Barrieren in den Köpfen niederreißen

Veraltete Begriffe, die von Menschen mit Behinderungen als ausgrenzend und diskriminierend empfunden wurden, sind in der Novelle geändert worden: Statt Eingliederung und Betreuung ist nun die Teilhabe im Gesetz verankert, Behinderungen werden nicht mehr als Beeinträchtigungen bezeichnet. „Wenn es uns mit dem Niederreißen von Barrieren ernst ist, muss sich das auch in der Sprache abbilden“, begründet Humer-Vogl.