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am 11. Juli

Srebrenica-Gedenktag: GRÜNE warnen vor Nationalismus

Martina Berthold - KO LAbg. Berthold: "Wer die Gesellschaft spaltet, setzt den Frieden aufs Spiel. Solchen zerstörerischen Kräften müssen wir auch in Österreich entschieden entgegentreten.“

„Massaker wie jenes von Srebrenica zeigen es mit brutaler Klarheit, dass nationalistisches Gedankengut den Keim von Ausgrenzung, Aggression und letztlich Gewalt und Zerstörung in sich trägt. Wer Menschen in ‚gute‘ und ‚böse‘ trennt – sei aufgrund ihrer nationalen, religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - treibt einen Keil in unsere Gesellschaft und hebelt unseren Zusammenhalt aus. Solchen Tendenzen müssen wir entschieden entgegentreten, wollen wir nicht Frieden und Freiheit aufs Spiel setzen.“ Mit dieser Mahnung meldet sich Martina Berthold, Klubchefin der Grünen im Landtag, anlässlich des 23. Gedenktages von Srebrenica (11. Juli 1995) zu Wort.

Quer über den Globus sind nationalistische Strömungen wieder am Vormarsch. In den USA, in Russland, in den verschiedenen Krisenherden dieser Welt und hier in Europa. Ohne jede Hemmung wird Fremdenhass geschürt, werden Flüchtlinge pauschal als Kriminelle diffamiert, warnen „Volksvertreter“ vor angeblicher Überfremdung und versprechen hochrangige Politiker „das Land zu säubern“. Landesgrenzen werden in Frage gestellt, neue Mauern gefordert.

Politiker und Politikerinnen, die das „Wir zuerst“ ohne jede Rücksicht gegen andere Menschen und Nationen benutzen, befeuern Konflikte. „Wer Konflikte anheizt anstatt sie zu lösen, setzt unseren Frieden aufs Spiel“, warnt Berthold. Im „günstigsten“ Fall ende das „Wir gegen die anderen“ in einem Brexit, im schlimmsten in einem Srebrenica.

Angesichts der geopolitischen Unsicherheiten brauche Europa jedoch ein starkes Miteinander. „Ein Europa, in dem die Regierungen konsequent daran arbeiten, Probleme gemeinsam zu lösen, und Politiker und Politikerinnen darauf verzichten, ihre Wahlerfolge auf Kosten einzelner Bevölkerungsgruppen“, so Berthold. „Friede und Freiheit fußen auf einem respektvollen, toleranten Miteinander. Nationalistisches Getöse ist das Gegenteil davon. Diesen zerstörerischen Kräften müssen wir auch in Österreich entschieden entgegentreten.“

Während des Bosnienkrieges wurden im Juli 1995 in UN-Schutzzone Srebrenica über 8.000 Zivilisten getötet. Die Opfer waren fast ausschließlich bosnische Männer und Buben im Alter von 13 bis 78 Jahren. Das Massaker wurde unter der Führung von Serben-General Ratko Mladić von der Armee der Republika Srpska, der Polizei und serbischen Paramilitärs verübt. Bis heute fehlt es an einer Aufarbeitung des Massakers.