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am 17. Jänner

TRANSPARENZ: Jetzt muss alles auf den Tisch!

Cyriak Schwaighofer - Klubobmann Schwaighofer: „Saubere Politik braucht maximale Transparenz!“ – GRÜNE erwarten sich umfassende Offenlegung und lückenlose Aufklärung.

„Jetzt muss alles auf den Tisch“, fordert der GRÜNE Klubobmann LAbg. Cyriak Schwaighofer anlässlich der nach wie vor bestehenden Ungereimtheiten und offenen Fragen rund um die Parteispenden für die Liste SBG. „Saubere Politik braucht ein Maximum an Transparenz – dafür stehen wir GRÜNE und  daher würden wir uns eine umfassende Offenlegung wünschen. Um alle Vorwürfe auszuräumen, wären LR Mayr und seine Partei gut beraten, 100-prozentige Transparenz herzustellen und alles offenzulegen. Entscheidend ist, allfällige politische Abhängigkeiten oder Einflussnahmen durch Unternehmen zu erkennen, hier braucht es eine lückenlose Aufklärung“, so der GRÜNE Klubobmann, der daran erinnert, dass viele Offenlegungspflichten im Parteiengesetz sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene auf GRÜNE Initiativen zurückgehen.  

GRÜNE legen alle SpenderInnen offen 

Die lückenlose Auflistung aller Spenden an die GRÜNEN werden seit Jahren auf der Website des Salzburger Landesrechnungshofes veröffentlicht und sind dort für alle Bürgerinnen und Bürger jederzeit einsehbar. „Diese Transparenz erwarte ich mir von allen politischen Parteien, egal ob sie schon im Landtag vertreten sind oder jetzt zur Landtagswahl antreten wollen“, so Schwaighofer. Um weitere Spekulationen rund um das Thema Parteispenden zu beenden, wären auch Hans Mayr und die SBG gut beraten, diesem Beispiel zu folgen, wiederholt er. 

Die aktuelle Spendenliste der GRÜNEN für 2017 ist bereits online

Spenden gemäß Salzburger Parteienförderungsgesetz – Meldung an den Landesrechnungshof