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am 28. September 2018

Warum das Frauen*Volksbegehren nicht nur Frauen, sondern auch Männern viel bringt

GRÜNE Salzburg - Pressegespräch mit LH-Stv. Heinrich Schellhorn, Landessprecher der GRÜNEN Salzburg, LAbg. Martina Berthold, Klubobfrau der GRÜNEN im Salzburger Landtag, und Lena Jäger, Sprecherin Frauen*Volksbegehren.

650.000 – so viele ÖsterreicherInnen haben im Jahr 1997 das erste Frauenvolksbegehren unterstützt. Mindestens ebenso viele sollen es 2018, also rund 20 Jahre später, werden.

Warum das Frauen*Volksbegehren nicht nur Frauen, sondern allen zugutekommt, die gesamte Gesellschaft von Gleichberechtigung profitiert und warum die GRÜNEN das zweite Frauen*Volksbegehren unterstützen, darüber haben heute, Freitag, der GRÜNE Landessprecher LH-Stv. Heinrich Schellhorn und Klubobfrau LAbg. Martina Berthold mit Unterstützung von Lena Jäger, Sprecherin des Frauen*Volksbegehrens informiert.

Schellhorn: „Frauen*Volksbegehren ist eigentlich ein Gleichbehandlungs-Volksbegehren!“ 

„Rund 20 Jahre ist es her, dass sich fast 650.000 Menschen im Rahmen des ersten Frauenvolksbegehrens mit einer Unterschrift für die Gleichstellung von Frauen in Österreich stark gemacht haben. Einiges ist seither passiert, aber immer noch zu wenig“, kritisiert der GRÜNE Landessprecher LH-Stv. Heinrich Schellhorn.

Denn: „Solange Frauen von Armut viel stärker betroffen sind, solange hauptsächlich Frauen unbezahlte Betreuungs- und Pflegearbeit in der Familie leisten und solange Frauen noch immer weniger verdienen als Männer, solange leben wir nicht in einer gleichberechtigten Gesellschaft“, betont Schellhorn.

Er unterstützt das Frauen*Volksbegehren, weil er findet, „dass wir uns gerade beim Thema Gleichberechtigung nicht ausruhen dürfen – auch und gerade wir Männer nicht. Denn wir sind noch lange nicht da, wo wir vor 20 Jahren hinwollten“, so Schellhorn. 

Und weiter: „Auch wenn es ‚Frauenvolksbegehren‘ heißt, betrifft das Volksbegehren uns alle. Daher ist es mir ein Anliegen auch Männer anzusprechen und dazu zu bewegen, dieses Volksbegehren zu unterzeichnen. Ein Volksbegehren, das eigentlich Gleichbehandlungsvolksbegehren heißen sollte. Denn es geht um ein Gesellschaftsbild. Es geht um gleiche Chancen für alle – egal welches Geschlecht!  Ich möchte Salzburger und Salzburgerinnen dazu bewegen, aktiv über Gleichberechtigung nachzudenken.“

Berthold: „Gleichberechtigung ist für alle gut!“ 

„Eigentlich ist es öd, dass wir immer noch für unsere Forderungen kämpfen müssen, weil all das eigentlich im Jahr 2018 selbstverständlich sein müssten. Aber ich bin nach wie vor bereit zu kämpfen, weil ich täglich sehe, wie viele engagierte tolle Mädchen und Frauen ihre Stärke nicht leben können. Das ist zutiefst ungerecht für jede einzelne Frau und gesellschaftlich gesehen dumm“, sagt die GRÜNE Klubobfrau LAbg. Martina Berthold.

Länder, die sich für Chancengleichheit von Männer und Frauen einsetzen, sind langfristig produktiver und sie ermöglichen es sowohl Frauen als auch Männern, Familie und Beruf besser vereinbaren zu können. Berthold: „Die Gleichstellung von Mann und Frau ist grundlegend dafür, ob und wie Volkswirtschaften und Gesellschaften gedeihen. Wenn wir auf die Talente und Erfahrungen beider Geschlechter bauen, wirkt sich das nicht nur positiv auf das Zusammenleben, sondern auch auf die Wirtschaft aus“, so Berthold. Zahlreiche empirische Studien und Modelle bestätigen das.

Auch Berthold lädt daher Männer und Frauen ein, in der kommenden Woche von 1. bis 8. Oktober das Frauen*Volksbegehren mit ihrer Unterschrift zu unterstützen: „Lange genug haben wir mangelnde Gleichberechtigung als reines Problem der Frauen verstanden. Heute gehen wir einen Schritt weiter und stehen gemeinsam – Männer und Frauen – für eine geschlechtergerechte Gesellschaft ein.“

Jäger: Frauen*Volksbegehren kämpft für ein gutes Leben für Alle 

Eineinhalb Jahre lang ist das Team vom Frauen*Volksbegehren in allen Bundesländern unterwegs gewesen und hat österreichweit Gruppen aufgebaut, in denen in den letzten Monaten viele hundert Menschen aktiv geworden sind. Seit Beginn dieses Jahres wächst die Furcht bei vielen, dass in der Frauenpolitik Rückschritte gegangen werden. Das ist spürbar und mit Sicherheit Anlass für viele, nun aktiv zu werden.

Lena Jäger, Mitinitiatorin und Sprecherin des Volksbegehrens: „Wir haben nun ein Jahr lang unsere Forderungen erklärt und diskutiert. Jetzt füllen wir sie mit Leben. Unter dem Titel UNTERSCHREIBE FÜR MICH bekennen wir Farbe. Es sprechen die Menschen, die von unseren Forderungen betroffen sind, Frauen*, Männer*- und Kinder! Auch unsere aktionistas* – die Aktivist*innen beim Frauen*Volksbegehren – erzählen, warum sie mit uns kämpfen. Überall in Österreich. Denn wir sind viele und wir sind laut.“

Jäger weiter: „Ein gutes Leben für alle. Nicht weniger ist unser Ziel. Dazu gehört Chancengleichheit und Selbstbestimmung für jeden Menschen in diesem Land. Um nicht noch 170 Jahre zu warten, bis alle so viel bekommen, wie sie verdienen, müssen wir zusammenhalten und solidarisch sein. Es ist Zeit, gemeinsam ein starkes Zeichen für alle Frauen* in diesem Land zu setzen und das Frauen*Volksbegehren zu unterschreiben.“

Eintragung auf jedem Gemeindeamt und online möglich 

Das Frauen*Volksbegehren wird acht Tage lang zur Unterschrift aufliegen, der Eintragungszeitraum wurde vom Bundesminister für Inneres unter dem Titel „Woche der Direkten Demokratie“ auf den 1. bis 8. Oktober 2018 festgelegt. Auch das Volksbegehren Don‘t smoke und das Volksbegehren ORF ohne Zwangsgebühren liegen in diesem Zeitraum zur Unterschrift auf.

Während der Eintragungswoche kann die Unterschrift per Bürger*innenkarte, elektronischer Signatur oder schriftlich auf jedem Gemeindeamt geleistet werden. In Wien sind dafür die Magistratischen Bezirksämter zuständig. Wer schon eine Unterstützungserklärung abgegeben hat, kann in der Eintragungswoche nicht mehr unterschreiben. Die Möglichkeit der Online-Unterstützung beginnt am 1. Oktober, 00:00 und endet am 8. Oktober, 20:00. (vgl. § 11 Abs. 1 Ziffer 1 Volksbegehrensgesetz 2018). Die Öffnungszeiten der Gemeindeämter sind an zwei Tagen, am Donnerstag den 4. Oktober und am Montag den 8. Oktober verlängert. Es werden zusätzliche Eintragungsorte geöffnet. Die Öffnungszeiten finden Sie auf den jeweiligen Seiten der Gemeinden und Städte. Die erweiterten Öffnungszeiten für die Eintragungswoche stehen auf der Seite des Bundesministeriums für Inneres. www.bmi.gv.at/411/

Am Bild (v.l.n.r.): Lena Jäger, Sprecherin des Frauen*Volksbegehrens, KO LAbg. Martina Berthold, LH-Stv. Heinrich Schellhorn, Barbara Lea Schubert, Aktionistas Salzburg