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am 24. Juni

Museum der Moderne: Rechnungshofprüfung stellt überwiegend positives Zeugnis aus

Simon Heilig-Hofbauer - Die Vorwürfe der FPÖ erweisen sich als haltlos.

Heute, Mittwoch, veröffentlichte der Salzburger Landesrechnungshof den Bericht zur Sonderprüfung der Museum der Moderne Rupertinum Betriebsgesellschaft mbH, der im Dezember 2018 vom FPÖ-Landtagsklub beauftragt wurde. „Der Landesrechnungshof stellt dem Museum der Moderne ein überwiegend positives Zeugnis aus. Insbesondere die wesentlichen politischen Entscheidungen im Prüfungszeitraum wurden im Bericht bestätigt“, so der GRÜNE Kultursprecher und stv. Aufsichtsratsvorsitzende des MdM, LAbg. Simon Heilig-Hofbauer zum Prüfergebnis.  

Wechsel der Museumsleitung richtige Entscheidung 

Im Prüfauftrag der FPÖ wurde in Frage gestellt ob „die von Kulturlandesrat Dr. Heinrich Schellhorn geäußerte Kritik an der zum heutigen Datum ehemaligen Direktorin des Prüfungsobjektes anhand entsprechender Indikatoren bzw. Kennzahlen im Sinne des Prüfungsauftrages gerechtfertigt war“? „Der Rechnungshof hat darauf eine sehr trockene aber eindeutige Antwort gefunden“, so der GRÜNE Kultursprecher Heilig-Hofbauer zum Prüfergebnis. Dem Landesrechnungshof sei „die Nichtverlängerung des Dienstverhältnisses mit Frau Dr. Sabine Breitwieser angesichts der Aussagen des Aufsichtsratsvorsitzenden sowie der Aussagen und der vorgelegten Unterlagen durch den Betriebsrat bezüglich Mitarbeiterführung und sozialer Kompetenz der ehemaligen Geschäftsführerin begreiflich“, lautet der Befund. Und weiter: „Der LRH erhob, dass im geprüften Zeitraum etliche Mitarbeiter aufgrund von Differenzen mit der ehemaligen Geschäftsführerin kündigten. Einige Mitarbeiter wurden seitens der ehemaligen Geschäftsführerin gekündigt, zudem schieden Mitarbeiter nacheinem Burnout aus“. „Die Vorwürfe der FPÖ in Richtung dem damals ressortzuständigen Regierungsmitglied erweisen sich damit als haltlos. Die Entscheidung, von Heinrich Schellhorn eine neue Leitung für das Museum zu suchen, war nachvollziehbar und richtig“, so Heilig-Hofbauer.  

Auch Depot-Entscheidung bestätigt 

Auch eine zweite wesentliche Entscheidung im Überprüfungszeitraum findet die Zustimmung der Prüfer. „Die Fremdvergabe und Errichtung des Kunstdepots in Koppl findet ebenfalls die grundsätzliche Zustimmung des Rechnungshofes“, so der GRÜNE Abgeordnete. Konkret heißt es dazu im Bericht: „Der LRH hält die Fremdvergabe für die Errichtung eines Kunstdepots auf fremden Grund angesichts der zum Zeitpunkt der Entscheidungsfindung gegebenen Umstände für zweckmäßig. Die Errichtung erfolgte durch den Bestbieter innerhalb der vorgesehenen Bauzeit“.

Zahlreiche Anregungen bereits umgesetzt

Zahlreiche weitere Empfehlungen des Landesrechnungshofes, die im Wesentlichen die Periode der früheren Geschäftsführung betreffen, wurden bereits umgesetzt. „Empfehlungen die Reisekostenrichtlinie, die Ausstellungskataloge oder das Interne Kontrollsystem (IKS) betreffend, wurden von der neuen Geschäftsführung bereits angegangen“, so Heilig-Hofbauer zum Stand der Dinge. „Als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender werde ich darauf achten, dass aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt wird und die Rechnungshofempfehlungen Beachtung finden“, so Heilig-Hofbauer abschließend.