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am 26. September 2014

EINLADUNG zum GRÜNEN THEMENABEND: Umsetzungsmöglichkeiten der UN-Behindertenrechtskonvention in Salzburg

Kimbie Humer-Vogl - Vortrag von Marianne Schulze* mit anschließender Diskussion

Am 17. Oktober 2014 hat der Salzburger Landtag in seiner Ausschusssitzung einen einstimmigen Beschluss gefasst: Salzburg soll einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bekommen.

Mit dem Beschluss wurde in Salzburg erstmals ein wichtiger Schritt für eine bessere Inklusion bzw. Integration von Menschen mit Behinderungen gesetzt. Der Aktionsplan wird auf alle Lebensbereiche wie Beruf, Mobilität, Wohnen, Teilhabe am öffentlichen und politischen Leben, Gesundheit oder Schule Einfluss haben.

Der Grüne Landtagsklub lädt am 29. September 2014 ein, gemeinsam über die ersten Schritte hin zur Erstellung eines Aktionsplans über die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen zu diskutieren:

Montag, 29. September 2014, LAD-Zimmer, Chiemseehof, Stiege 1, EG

19:00-21:00 Uhr: Vortrag von Marianne Schulze* mit anschließender Diskussion

*Zur Person: Marianne Schulze ist Menschenrechtskonsulentin und Vorsitzende des Monitoringausschusses zur Überwachung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (http://www.humanrightsconsultant.at)

Die UN-Konvention ist ein internationaler Vertrag, in dem sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten. Österreich ist diesem Übereinkommen beigetreten und hat es 2008 ratifiziert. Ebenso ratifiziert hat es ein Zusatzprotokoll, in dem es die Zuständigkeit des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anerkennt, Beschwerden über eine Verletzung der Rechte entgegenzunehmen und zu prüfen. Österreich verpflichtet sich damit völkerrechtlich, die in der UN-Konvention festgelegten Standards durch österreichische Gesetze umzusetzen und zu gewährleisten.


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