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18.01.2017 Presseaussendung

GRÜ­NE UN­TER­STÜT­ZEN VOLKS­BE­GEH­REN GEGEN TTIP, CETA UND TISA

In der Woche von 23. bis 30. Jänner 2017 sind alle interessierten Personen aufgerufen, beim Volksbegehren gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA ihre Stimme abzugeben

Die Grünen Salzburg sagen dem Volksbegehren, welches von 5 SPÖ-BürgermeisterInnen in Niederösterreich weitgehend im Alleingang initiiert wurde, ihre Unterstützung zu.

„Als Grüne hätten wir den Volksbegehrenstext zwar anders formuliert, die Stoßrichtung des Volksbegehrens geht aber eindeutig in die richtige Richtung. Die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA können zu massiven Verschlechterungen in der Daseinsvorsorge, bei den ArbeitnehmerInnenrechten sowie beim Umwelt- und Konsumentenschutz führen. Wir hoffen, dass viele Österreicherinnen und Österreicher das Volksbegehren unterschreiben und damit ihre Stimme gegen diese Freihandelsabkommen erheben“, betont der Grüne Klubobmann LAbg. Cyriak Schwaighofer.

Für eine Behandlung der Initiative im Parlament sind 100.000 Unterschriften nötig. Eintragungsberechtigt sind alle österreichischen StaatsbürgerInnen, die im Inland ihren Hauptwohnsitz haben und am letzten Tag des Eintragungszeitraumes das 16. Lebensjahr vollendet haben.

 

 

Die GRÜNEN Salzburg [email protected]
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