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am 9. Jänner

STEUERREFORM DES BUNDES: NAGELPROBE IN SACHEN KLIMASCHUTZ

Heinrich Schellhorn - Landessprecher LHStv. Heinrich Schellhorn: „Rauf mit den Steuern auf Ressourcenverbrauch, runter mit den Steuern auf Arbeit.“

„Volle Unterstützung“ für die heute, Dienstag, von führenden Klimawissenschaftlern, Ökonomen und Umweltverbänden geforderte Ökologisierung des Steuersystems kommt von Salzburgs Grünem Landessprecher LHStv. Heinrich Schellhorn: „Ohne spürbare Lenkungsmaßnahmen ist der Klimaschutz zum Scheitern verurteilt. Entscheidend wird deshalb sein, ob sich die Bundesregierung zu einer Neuausrichtung unseres Steuersystems mit deutlich ökologischer Komponente durchringen kann. Die geplante Steuerreform wird für den Bund zur Nagelprobe in Sachen Klimaschutz“, so Schellhorn.

Eine Ökologisierung des Steuersystems würde jedenfalls die Trendwende bringen, die im Kampf gegen die Erdüberhitzung so dringend benötigt wird, ist Schellhorn überzeugt. Zugleich müsse darauf geachtet werden, diese Reform aufkommensneutral zu gestalten: „Die Steuern auf Energie, Ressourcenverbrauch und Schadstoffe müssen rauf. Und im Gegenzug die auf Arbeitseinkommen und Lohnnebenkosten runter.“ Ein derart neu ausgerichtetes Steuersystem wäre einerseits ein wirksamer Hebel für einen sparsameren und nachhaltigeren Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen und würde andererseits Beschäftigung und Wirtschaft ankurbeln.

Schellhorn erinnert daran, dass die GRÜNEN seit Jahren für die Umstellung auf ein ökosoziales Steuermodell eintreten. Und hofft, dass die Notwendigkeit einer solchen Umstellung auch der Bundesregierung bewusst ist: „Wer ernsthaften Klimaschutz betreibt, muss derzeit oft höhere Kosten in Kauf nehmen als jene, die dies nicht tun. Das setzt dem freiwilligen Handeln zwangsläufig Grenzen. Ein ökosoziales Steuersystem, das diesen Namen auch verdient, würde hingegen jene belohnen, die ressourcenschonend wirtschaften und damit einen wichtigen Anreiz schaffen. Letztlich ist eine ökosoziale Steuerreform schlicht auch eine Frage der Gerechtigkeit.“