Teilnahme von Stefan Schöll am geheimen Kurz-Netzwerktreffen
Heute hat das österreichische Investigativ-Medium Profil offenbart, dass der ÖVP-Landesrat Stefan Schnöll als Gast an einem von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz organisierten Treffen teilnahm, das ursprünglich als streng geheim galt. Die GRÜNEN werden daher eine Anfrage im Landtag stellen, um die Hintergründe, die Teilnehmerliste und die Zielsetzungen der Veranstaltung zu prüfen.
GRÜNE fordern Aufklärung zur Teilnahme von Stefan Schöll am geheimen Kurz-Netzwerktreffen
„Wir dürfen nicht zulassen, dass intransparentes Networking das Vertrauen der Bürger:innen untergräbt. Politiker:innen haben selbstverständlich das Recht, privat allerlei Veranstaltungen zu besuchen. Wenn sie sich aber hinter verschlossenen Türen mit Firmenchefs und Lobbyisten treffen und das auch noch geheim halten wollen, dann überwiegt das öffentliche Interesse gegenüber der Privatsphäre. Wir stellen deshalb eine entsprechende Anfrage im Landtag an den Landesrat“, sagt Martina Berthold, Klubobfrau der GRÜNEN.
Laut den veröffentlichten Unterlagen fand das Treffen im Rahmen einer privaten „Morning-Yoga- und Trachten-Party“ statt und soll neben Parteifunktionären auch Vertreter der Wirtschaft und der Medien zusammengebracht haben. Die Tatsache, dass ein amtierender Landesrat und Stellvertreter der Landeshauptfrau ohne öffentliche Ankündigung an einer derart intransparenten Zusammenkunft teilnahm, wirft Fragen nach einem möglichen Interessenkonflikt und einer fehlenden Rechenschaftspflicht auf. Für die GRÜNEN widerspricht das dem Grundsatz politischer Transparenz.
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