GRÜNE sorgen für sauberen regionalen Strom

Die Bundesregierung hat auf den letzten Metern eingelenkt. Nach harten Verhandlungen ist es den GRÜNEN gelungen, einschneidende Belastungen für Haushalte und Klimaschützer:innen abzuwenden und das neue Strommarktgesetz deutlich zu verbessern. Dem von der Regierung ursprünglich geplanten Österreich-Aufschlag für heimischen Strom haben die GRÜNEN die Giftzähne gezogen. Die geplante Einspeisegebühr, die einen massiven Fehlanreiz zulasten der Energiewende dargestellt hätte, ist Geschichte.

„Die GRÜNEN haben gezeigt, dass sich eine hartnäckige, kritisch-konstruktive Opposition auszahlt. Mit dem nun vorliegenden Gesetz bleibt sauberer, regional erzeugter Strom leistbar“, sagt Martina Berthold, Landessprecherin der GRÜNEN und hebt hervor: „Leonore Gewessler und ihrem Team ist aber auch ein wichtiger Verhandlungserfolg zur Bekämpfung der Energiearmut gelungen. Entgegen dem Regierungsvorschlag werden nun auch arbeitslose Menschen und Bezieher:innen von Notstandshilfe künftig vom Sozialtarif profitieren. Damit werden zusätzlich über 40.000 armutsgefährdete Haushalte entlastet.“

Hunderttausende private Photovoltaikanlagen werden vor zusätzlichen Kosten geschützt. Gleichzeitig wurde die Planungssicherheit für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien gestärkt. Auch für Energiegemeinschaften wurden Verbesserungen erreicht. Private Anlagen sind nun weitgehend von Netzanschlusskosten befreit und bei Wind- und Photovoltaikanlagen konnten überzogene Vorgaben zur Spitzenkappung zurückgenommen werden. Zudem wird das Ziel der Klimaneutralität 2040 erstmals gesetzlich im Strommarkt verankert. Die GRÜNEN bleiben damit verlässliche Partner all jener Menschen, die sich für erneuerbare Energien einsetzen und damit die Zukunft dieses Landes sichern.

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Simon Pötschko
Landesgeschäftsführer
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