Hau-Ruck-Umbau in der Landesregierung

Nach dem angekündigten Rückzug von Stefan Schnöll hat die ÖVP kurzfristig Wolfgang Mayer als neuen Landeshauptfrau-Stellvertreter installiert. Mayer soll künftig die Ressorts für Finanzen, Verkehr und Gesundheit übernehmen. Für die GRÜNE Klubobfrau Martina Berthold wirft dieser rasche Umbau zentrale Fragen auf. „In einer Hau-Ruck-Aktion wird nicht nur ein neuer Landeshauptfrau-Stellvertreter installiert, sondern werden auch zentrale Ressorts neu verteilt. In diesem Durcheinander bleiben wieder einmal die Salzburger:innen auf der Strecke“, sagt Berthold.

Besonders kritisch sieht Berthold den Wechsel im Gesundheitsressort. Dieses lag bisher bei Landesrätin Daniela Gutschi, die nun das Kulturressort übernehmen soll. „Gerade im Gesundheitsbereich steht Salzburg vor riesigen Aufgaben: leerstehende Betten, überarbeitete Pflegepersonen, knappe Kassen. Mitten in dieser Lage eine eingearbeitete Landesrätin aus dem Ressort zu nehmen und einen Quereinsteiger hineinzusetzen, wird das Chaos in der Pflege nur ausweiten“, so Berthold.

Auch im Verkehrsressort werde sich rasch zeigen, wohin die Reise mit Mayer geht. „Ein lebenswertes Salzburg braucht eine Verkehrspolitik, die Menschen unabhängiger vom Auto macht: bessere Öffis, sichere Radwege, starke Verbindungen in die Regionen. Mayer ist bisher nicht gerade als Antreiber einer klimafreundlichen Mobilitätswende aufgefallen. Wenn er das Verkehrsressort übernimmt, muss er vor allem anfangen, Brücken zwischen Stadt und Land zu bauen.„