Svazek und die Identitären: Blauer Gedächtnisverlust

Verwundert zeigt sich der GRÜNE Klubobfrau-Stellvertreter LAbg. Simon Heilig-Hofbauer über das heutige Sommerinterview der Salzburger Nachrichten mit der FPÖ-Chefin Marlene Svazek. Darin behauptet Svazek, für Mitglieder der rechtsextremen „Identitären“ gebe es in der FPÖ keinen Platz. „Es ist völlig unglaubwürdig, dass sich Svazek heute von den rechtsextremen Identitären distanziert, wenn sie vor wenigen Jahren noch fröhlich für gemeinsame Fotos mit dem Identitären-Aktivisten und RFJ-Chef Roman Möseneder posierte und diese auf Social Media teilte. Da stellt sich schon die Frage, ob sich bei der FPÖ der Gedächtnisverlust breitmacht oder ob es doch nur der Versuch ist, sich bürgerlich-konservativ anzumalen“, so Heilig-Hofbauer.

Er erinnert auch an die jüngsten Debatten rund um die Mitarbeitenden des FPÖ-Parlamentsklubs und die Vorfälle in Leoben, bei denen laut Staatsanwaltschaft rechtsextreme Identitäre bei einem Burschenschaftertreffen einen Taxler zusammengeschlagen haben sollen, nachdem sie „Heil Hitler“ gerufen hatten. „Seit Jahren stuft der Verfassungsschutz die ‚Identitären‘ als rechtsextrem ein. Ihre Symbolik ist nicht ohne Grund verboten. Und trotzdem arbeiten mindestens vier ehemalige Mitglieder dieser demokratiefeindlichen Gruppe mitten im Parlament“, so Heilig-Hofbauer und stellt klar: „Ein lebenswertes Salzburg braucht eine klare Kante gegen Demokratiefeindlichkeit.“