HILFE FÜR FLÜCHTLINGE IST EINE FRAGE DER HALTUNG!
„Wenn wir alle gemeinsam Verantwortung übernehmen, können wir die aktuellen Herausforderungen meistern! Populismus und Hetze sind völlig fehl am Platz!“
„Wollen wir Menschen in Not helfen und nehmen damit unsere Verantwortung gegenüber Flüchtlingen wahr oder ignorieren wir diese humanitäre Pflicht und handeln damit vollkommen verantwortungslos?“ Das sei die wesentliche Frage, die sich in der aktuellen Asyl-Debatte stelle. Zu diesem Schluss kommt der Grüne Klubobmann LAbg. Cyriak Schwaighofer. In Richtung FPÖ sagt Schwaighofer: „Populismus, Hetze und das Orten von Weltverschwörungen bringen uns keinen Millimeter weiter, wenn wir die aktuellen Herausforderungen, sie sich uns hier und jetzt stellen, ernsthaft bewältigen wollen!“
KASKADE DER VERANTWORTUNG: ALLE SIND GEFORDERT!
In der Aktuellen Stunde der Landtagssitzung am heutigen Mittwoch zum Thema „Hilfe für Menschen auf der Flucht“ zeichnet der GRÜNE Klubobmann eine Kaskade der Verantwortung nach: „Wir können uns auf allen zuständigen Ebenen entscheiden: Beweisen wir Haltung und übernehmen wir Verantwortung, oder ignorieren wir diese. Das fängt auf EU-Ebene an: Zeigen sich diejenigen EU-Mitgliedsländer, die bisher kaum Flüchtlinge aufnehmen, solidarisch und entscheiden sie sich für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge auf alle EU-Länder. Oder entzieht sich ein Großteil der EU-Länder auch weiterhin ihrer Verantwortung?“
Dieselbe Frage der Verantwortung stelle sich freilich auch in Österreich: „Wollen wir parteipolitische Spielchen spielen und auf populistische Maßnahmen setzen? Oder ist es nicht doch sinnvoller, wenn Bund und Länder in einem gemeinsamen Kraftakt versuchen, die Herausforderungen zu lösen und Quartiere zu schaffen?“
Stichwort Quartiere: Flüchtlingsquartiere können nicht im Nirvana entstehen, so Schwaighofer. Jedes Quartier stehe auf dem Gebiet einer Gemeinde und die BürgermeisterInnen dieser Gemeinden müssen sich fragen: „Sind sie bereit, ihre humanitäre Pflicht gegenüber Menschen auf der Flucht wahrzunehmen? Oder geben sie bei etwaigen Widerständen klein bei?“
Zu guter Letzt sei jeder einzelne Bürger und jede einzelne Bürgerin gefordert, betont der GRÜNE Klubobmann im Landtag abschließend: „Jeder und jede kann wählen: Will ich Widerstand gegen ein mögliches Flüchtlingsquartier im eigenen Ort leisten oder unterstütze ich einen willigen Bürgermeister dabei, ein Quartier zu eröffnen und leiste so einen Beitrag, unser aller humanitärer Pflicht nachzukommen.“