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14.02.2014 Presseaussendung

SOZIALE TREFFSICHERHEIT GARANTIEREN!

LRin Martina Berthold setzt sich für soziale Treffsicherheit ein. „Je nach Einkommen kann die Unterstützung sogar höher ausfallen!“

Das Land Salzburg hat 2014 für Kinderbildung und -betreuung 46,5 Millionen Euro budgetiert, um 2,45 Millionen Euro oder fünf Prozent mehr als 2013.

 

Trotz schlechter finanzieller Lage des Landes konnte somit eine der höchsten Steigerungen aller Haushaltsansätze des Landes erreicht werden.

 

Von diesen zusätzlichen Geldern müssen dringend notwendige Maßnahmen finanziert werden:

  • Ausbau der Angebote: vor allem für unter 3-Jährige,
  • ganzjährige Angebote: Viele Einrichtungen haben in den Urlaubszeiten geschlossen, was für berufstätige Eltern, vor allem Alleinerziehende, große Probleme bereitet.
  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kinder und Pädagog/innen: Seit mehr als zehn Jahren kämpfen die Pädagog/innen dafür – und dies zu recht.
  • jährliche Erhöhung der Fördersätze für Träger, um die Gehaltserhöhungen auszugleichen.

DAS ZIEL: FLÄCHENDECKENDE, GANZJÄHRIGE KINDERBILDUNG UND -BETREUUNG

Obwohl aufgrund der derzeitigen budgetären Situation des Landes Salzburgs Kinderbetreuung und Elementarbildung nicht kostenlos angeboten werden können, hält Landesrätin Berthold an dieser Vision fest.

 

2009 war das Familienpaket kurz vor der vorletzten Landtagswahl, eingeführt worden und bietet seitdem einkommensunabhängige Zuschüsse für Eltern. Diese finanzielle Unterstützung wurde in den vergangenen fünf Jahren zu 100 Prozent vom Land getragen. Trotz damaliger intensiver Verhandlungen beteiligten sich die Gemeinden daran nicht. Einige Gemeinden bieten den Eltern bereits soziale Staffelungen an.

2014 kann das Familienpaket in der aktuellen Form nicht weitergeführt werden. Vielmehr sollen die Betreuungslücken geschlossen werden und gleichzeitig das Geld gerechter verteilt werden.

Einkommensstärkere Familien können Kinderbetreuungskosten steuerlich absetzen und den Kinderfreibetrag nutzen. Davon können Familien mit niedrigen Einkommen – vor allem Alleinerzieher/innen oder Teilzeitarbeitende – nicht profitieren.

 

Daher werden diese Familien auch weiterhin unterstützt, je nach Einkommen kann der finanzielle Beitrag auch höher als bisher ausfallen, so Berthold. 

 

Derzeit arbeiten Vertreter/innen des Landes, des Gemeinde- und Städtebundes sowie privater Rechtsträger am konkreten Konzept, das den Eltern finanzielle Unterstützung bietet.

 

Die neuen Regelungen werden Mitte/Ende März veröffentlicht und treten mit Beginn des Kinderbetreuungsjahres 2014/15 in Kraft.

Martina Berthold

Klubobfrau der GRÜNEN im Landtag, GRÜNE Landessprecherin Salzburg

[email protected]
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