AMS-MÖGLICHKEITEN OHNE ZUSATZBUDGET LANGSAM ERSCHÖPFT
Arbeitsvolumen anders verteilen
„Wir brauchen eine andere Arbeitsmarktpolitik“, meint Birgit Schatz, ArbeitnehmerInnensprecherin der GRÜNEN. „Eine Reform des AMS ist notwendig, aber das AMS allein kann keine Trendumkehr schaffen. Trotz steigender Beschäftigtenzahlen stagniert das Volumen der bezahlten Arbeit seit Jahren. Deshalb muss bezahlte Arbeit anders verteilt werden. Geschieht das nicht, so wird man sich mit Arbeitslosenquoten wie der aktuellen abfinden müssen. Das kann aber keine Ziel einer verantwortungsvollen Politik sein.“
„Eine Arbeitszeitverkürzung ist längst überfällig. Die Produktivitätssteigerung der letzten Jahrzehnte wurde nie entsprechend ausgeglichen. Die Folgen werden immer problematischer. Es ist klar, dass die Dienstgeber bei einer Umsetzung Unterstützung brauchen – auch finanzielle. Doch es ist absurd Überstunden steuerlich zu begünstigen, obwohl sie arbeitsmarktpolitisch schädlich sind. Stattdessen brauchen wir eine deutliche Arbeitszeitverkürzung“, erläutert Schatz.
Ebenso brauchen wir auch dringend Investitionen in neue Jobs: „Solange die Regierung angebliche Budgetkonsolidierung als Glaubensbekenntnis vor sich hermurmelt, kann sich Wirtschaft wie Arbeitsmarkt nicht erholen. Ohne öffentliche Investitionen kann die Spirale des ruinösen Kürzens, Abbauens und Sparens nicht gestoppt werden.“
Die Überwindung der Rekordarbeitslosigkeit und der wirtschaftlichen Stagnation setzt Investitionen und eine andere Arbeitsmarktpolitik voraus: „Bei steigenden Arbeitslosenzahlen und fast gleichbleibenden Budgets sind vom AMS keine Wunder zu erwarten. Die Notwendigkeit einer Qualitätssteigerung ist das eine, die Ohnmacht in der gegenwärtigen Situation das andere. Beides muss bearbeitet werden, wo es hingehört. Und das ist in jedem Fall das Arbeits- und Sozialministerium bzw. die Regierung. Doch die scheinen wie gelähmt. Die Ausreden werden immer kreativer, aber die Maßnahmen nicht. Das muss sich ändern, sonst haben wir nächstes Jahr wieder zehntausende Arbeitslose mehr“, meint Schatz.
