ÜBLICHE VERDÄCHTIGE MAUSCHELN HINTER VERSCHLOSSENEN TÜREN!
Grüne verlangen Einbeziehung unabhängiger ExpertInnen und des Parlaments
„Nach monatelangen Verschiebungen soll der lange versprochene Arbeitsmarktgipfel nun endlich stattfinden: Hinter verschlossenen Türen, als reiner Männerzirkel, ohne öffentliche Diskussion, ohne ExpertInnen und ohne Parlament. Das ist inakzeptabel“, meint Birgit Schatz, ArbeitnehmerInnensprecherin der Grünen. Arbeitsmarkt- und Standortpolitik ist auch Sache des Parlaments, das immerhin die nötigen Gelder bereitstellen soll. „Dass die parlamentarische Opposition und unabhängige ExpertInnen von der Veranstaltung ausgeschlossen sind, lässt Regierungsmauscheleien vermuten“, befürchtet Schatz.
„Die Grünen treten für einen breiten Arbeits- und Diskussionsgipfel mit PraktikerInnen, WissenschafterInnen, Sozialpartnerschaft und dem Parlament ein. Nur mit einer breiten öffentlichen Debatte lässt sich etwas bewegen“, hält Schatz fest.
Die Diskussion muss auch Bereiche wie Arbeitsrecht, Arbeitsgesundheit oder auch das Bildungssystem umfassen. „Dass die immer gleichen Männer mit ihren immer gleichen verzopften Zugängen keinerlei Impulse setzen können, haben sie in den letzten Jahren genügend unter Beweis gestellt. Mit Arbeitsmarktgipfelchen wie diesem bleiben wir weiter in der Entwicklung stecken“, kritisiert die Grüne ArbeitnehmerInnensprecherin.