Blau-Schwarze Kürzungen gefährden Wohlstand
Blau-Schwarze Kürzungen bringen Massensteuer durch die Hintertür und gefährden Wohlstand
Die aktuellen Klimaschutz-Pläne von FPÖ und ÖVP sind nicht nur kurzsichtig, sondern gefährden direkt die Lebensqualität und die Zukunft der Menschen in Österreich. Die Klubobfrau der Salzburger GRÜNEN, Martina Berthold, kritisiert die Pläne von Blau-Schwarz scharf: „Beim Klimaschutz zu sparen ist beinharte rechtspopulistische Ideologie und brandgefährlich.“
Während die CO₂-Bepreisung bleibt, soll nach dem Willen von FPÖ und ÖVP der Klimabonus gestrichen werden, der als finanzieller Ausgleich eingeführt worden ist. In Salzburg würde jede einzelne Person damit durchschnittlich 225 Euro verlieren. Insgesamt 129 Millionen Euro würden allen Menschen in Salzburg gestrichen werden. „Das Aus für den Klimabonus ist eine Massensteuer durch die Hintertür. Das ist sozial ungerecht und klimapolitisch ein fatales Zeichen“, hält Berthold fest. Die Verhandler:innen von FPÖ und ÖVP planen auch, Steuererleichterungen für PV-Anlagen zu streichen und E-Autos zu verteuern. „Statt die Energiewende zu unterstützen, wird unser Wirtschaftsstandort geschwächt. Eine solche Politik ist zukunftsvergessen“, kritisiert Berthold.
Einen Lichtblick gibt es für Berthold dennoch: „Das Klimaticket hat den öffentlichen Verkehr revolutioniert und Millionen Menschen eine günstige und umweltfreundliche Mobilitätsalternative geboten. Gemeinsam mit der Bevölkerung konnten wir das Ende des Klimatickets noch abwenden.“ Entsprechende Online-Petitionen konnten in nur wenigen Stunden zigtausende Unterschriften verzeichnen. „Wir haben gezeigt, dass wir die zukunftsvergessene Politik von Blau-Schwarz nicht einfach so hinnehmen. Wir werden uns auch in Zukunft lautstark für Mensch und Natur einsetzen“, verspricht Berthold abschließend.
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Pressesprecher
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