Blaue Postenbesetzung sorgt für schiefe Optik

„Bei dem Postenkarussell der ÖVP scheint jetzt auch die FPÖ mitfahren zu dürfen“, kommentiert die Klubobfrau der Salzburger GRÜNEN, Martina Berthold die Ankündigung, dass Gerald Hermüller, bisher Büroleiter von FPÖ-Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek, ab Oktober die Leitung der Abteilung 2 übernehmen soll. Diese Abteilung ist für zentrale Bereiche wie Bildung, Kultur, Gesellschaft und Sport zuständig. „Wenn der Büroleiter der FPÖ-Landeshauptfrau-Stellvertreterin direkt an die Spitze einer zentralen Landesabteilung wechselt, bleibt eine schiefe Optik zurück. Dabei braucht es gerade im Kultur- und Bildungsbereich Unabhängigkeit, Fachlichkeit und ein gutes Gespür für Salzburgs Vielfalt. Weder Kultur- und Bildungspolitik noch Familien- und Frauenpolitik darf nach Parteibuch riechen“, so Berthold und erinnert, dass seit der Angelobung der schwarz-blauen Landesregierung bereits zahlreiche ähnliche Fälle bekannt wurden: Der Büroleiter der Gesundheitslandesrätin stieg als Unternehmenssprecher in den SALK ein, eine Mitarbeiterin der Landeshauptfrau wurde ohne nachvollziehbares Auswahlverfahren Kanzlerin der PMU. Der Leiter des Landesmedienzentrums, Franz Wieser, übernahm die Geschäftsführung der Landwirtschaftskammer und der Name des zukünftigen Landesamtsdirektors war schon vor Ablauf der Bewerbungsfrist verkündet worden.

Berthold kündigt deshalb eine Landtagsanfrage zum Auswahlverfahren an. Darin hinterfragen die GRÜNEN den Auswahlprozess und fordern volle Transparenz. „Wir schauen genau hin, damit bei Postenbesetzungen nicht das Fachliche auf der Strecke bleibt und am Ende die Parteinähe entscheidet. Die Familien und Kinder in Salzburg verdienen eine Verwaltung, die sich an ihren Bedürfnissen orientiert und nicht am blauen Parteibuch“, betont Berthold abschließend.

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