BUDGET2021: GRÜNE AKZENTE BEI KLIMASCHUTZ, SOZIALES + KULTUR
Heinrich Schellhorn, Kimbie Humer-Vogl - "Wir setzen alles daran, die Folgen der Krise abzufedern und für künftige Absicherungen zu sorgen.“
„Vor acht Monaten war nicht denkbar, welche zusätzlichen Herausforderungen das Jahr 2020 mit sich bringen würde. Das neue Landesbudget gibt konkrete finanzielle Antworten darauf“, so kommentieren der GRÜNE Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn und Klubobfrau LAbg. Kimbie Humer–Vogl, die gestrige Einigung der Landesregierung auf den Haushalt 2021.
Investitionen in Klima- und Umweltschutz, Soziales und Kultur
17,44 Millionen Euro werden für den Klima- und Umweltschutz sowie den Ausbau Erneuerbarer Energien zur Verfügung gestellt. „Das sind um 29 Prozent mehr als im Vorjahr. Denn die Klimakrise macht keine Pause. Daher ist und bleibt Klimaschutz ein Schwerpunkt“, so Schellhorn. Auch für Humer-Vogl sind diese Investitionen ein wichtiger wirtschaftlicher Impuls, der sich auch positiv auf den Arbeitsmarkt auswirke: „Wir wollen Salzburg nachhaltig weiterentwickeln. Das schulden wir den nachkommenden Generationen.“ Klar GRÜN ist auch das Sozialbudget in der Höhe von 480 Millionen Euro. „In die Pflege und Betreuung von Seniorinnen und Senioren und die Unterstützung von Menschen mit Behinderungen fließen 75 Prozent davon. Damit setzen wir ein klares Signal für den sozialen Zusammenhalt“, betont Schellhorn. Auch für die Sozialunterstützung (bisher Mindestsicherung) ist vorgesorgt. „Die Krise hat gezeigt, dass jede und jeder in eine soziale Notlage geraten kann. Für diese Menschen wollen wir da sein“, ergänzt Humer-Vogl. Die Kultur erhält unter GRÜNER Ressortführung mehr Unterstützung als 2020, nämlich 27 Millionen Euro. „Ein Teil davon wird für Fair Pay zur Verfügung stehen, denn eine Absicherung über höhere Honorare und Löhne ist noch dringlicher geworden“, so Schellhorn.
Budgetschwerpunkte als Signal an die Salzburger Bevölkerung
„Die Verhandlungen waren in diesem Jahr ein besonderer Kraftakt. Aufgrund der COVID-Krise stehen weniger Einnahmen mehr Ausgaben gegenüber“, so die beiden GRÜN-Politiker unisono. Eines sei klar: „Auch, wenn wir jetzt zahlreiche Einschränkungen erleben, sind die Budgetschwerpunkte ein Signal an die Salzburgerinnen und Salzburger, dass man mit aller Kraft daran arbeitet, abzusichern, vorzusorgen und in die Zukunft zu investieren.“