Budget 2023: Spielräume dank konsequentem Sparkurs
Budgetsprecher LAbg. Scheinast sieht Energiewende als Zukunftsprojekt um Salzburg krisenfester zu machen
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen sieht LAbg. Josef Scheinast, Budgetsprecher der GRÜNEN im Landtag, Salzburg finanziell gut gewappnet. Der konsequente Sparkurs der vergangenen Jahre „macht es jetzt – wo es immer krisenhafter wird – möglich Geld auszugeben“. Dass man dennoch „mit einer gewissen Sorge in die Zukunft schauen muss, liege an der nach wie vor zu geringen Eigenversorgung Salzburgs mit Erneuerbaren Energien. „Das macht uns anfällig für Krisen“, erklärte Scheinast, der seine Budgetrede nutzte, um die Notwendigkeit der Energiewende darzulegen.
Bei einem Import von 50 Prozent Strom im Winter sei „das Blackout-Risiko manifest“, gerade jetzt „in einem Europa, wo überall Mangel herrscht“. Was die FPÖ als „Grüne Ideologie“ bezeichne, sei „faktengesteuert“ und werde auch immer mehr Menschen bewusst, so Scheinast in Richtung der kleineren Oppositionspartei.
Für den Grünen Budgetsprecher liegt in der Energiewende denn auch der Schlüssel, um Salzburg für die Zukunft krisenfester zu gestalten. Zu den „Leuchtturm- und Zukunftsprojekten“ gehört für ihn unter anderem der S-Link, damit würde Salzburg „wirklich einen Qualitätssprung im Öffentlichen Verkehr machen“. Ebenso wichtig wäre es, dass sich Salzburg mit Hilfe einer Mischung aus allen Erneuerbaren „inklusive Leitung und Speicher“ in der Energieversorgung solide und souverän aufstellt, kurz „unabhängig vom rundherum agieren kann“.
Klare Worte fand der Budgetsprecher der GRÜNEN auch zum Spannungsfeld von Artenschutz und Energiewende. Diese Auseinandersetzung beschäftige die GRÜNEN naturgemäß am meisten, „weil uns beides am wichtigsten ist“. Artenschutz sei keine Ideologiefrage sondern sichere das Überleben der Menschheit auf diesem Planeten. „Wir wollen Artenschutz, aber wir wissen, dass wir die Energie brauchen“, “, so Scheinast, der nichts davon hält, die beiden Bereiche in einem „Entweder-Oder“ zu denken. Es müsse vielmehr gelingen, die Biodiversität zu retten und zugleich die Energieversorgung auf nachhaltige Beine zu stellen.
