BUDGET 2023: ÜBER 500 MILLIONEN FÜR SOZIALES
KO LAbg. Humer-Vogl: „Das aktuelle Budget mit seinem großen sozialen Schwerpunkt macht deutlich: Fokus der Verhandlungen war, Salzburg und seine Menschen gut durch die Krise zu bringen.“
Die Teuerung in allen Bereichen und die Herausforderungen in der Pflege haben die gestrigen Budgetverhandlungen dominiert. Dem setzt Salzburg nun ein Budget entgegen, dessen Fokus ganz stark auf dem Sozialbereich ruht.“ LAbg. Kimbie Humer-Vogl, Klubchefin der GRÜNEN im Salzburger Landtag zeigt sich erfreut über das den kräftigen sozialen Anstrich des Budgets 2023. Vorgesehen sind knapp 507 Millionen Euro und damit rund 22 Millionen Euro mehr als 2022. „Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist es mit vereinten Kräften gelungen, einen sozial treffsicheren Budget-Voranschlag für 2023 auf die Beine zu stellen, der den derzeitigen Herausforderungen gerecht wird“, so Humer-Vogl. Der Landeshaushalt 2023 hat ein Volumen von 3,85 Milliarden Euro.
Deutliches Plus für Armutsbekämpfung, Grundversorgung und Pflege
„Energiepreise, Teuerungskrise und Pflegekrise – das sind die Vorzeichen, unter denen die gestrigen Budgetverhandlungen stattfanden“, berichtet Humer-Vogl. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seien nicht erfreulich, „das Wirtschaftswachstum stagniert“ und es sei zu erwarten, dass der Leitzins weiter angehoben wird. Doch die ehrgeizige Sanierung des Budgets in den letzten Jahren, sowie der konsequente Budgetvollzug 2022 würden den Spielraum für das kommende Krisenjahr erhöhen. „Im Vordergrund steht, die Salzburger*innen gut durch die Krise zu führen. Investiert wird deshalb vor allem in soziale Themen – und zwar Armutsbekämpfung, Kinderbetreuung, Grundversorgung und Pflege. Hier gewähren Verstärkermittel-Töpfe in der Höhe von 190 Millionen Euro die Möglichkeit rasch und flexibel zu reagieren“, so die Klubobfrau. Hier seien außerdem für die weitere Entwicklung des Corona-Pandemiegeschehens Mittel vorgesehen.
20 Millionen für Klimaschutz und Energiewende
„Auch der Ursachenbekämpfung der aktuellen Krisensituationen kommt im Budgetentwurf ein großer Stellenwert zu“, so Humer-Vogl weiter. Neben dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs, seien weitere Investitionen in Energiewende und Klimaschutz ein ganz zentraler Aspekt. „Da gehen wir weiter den Weg hin zu einem klimaneutralen Salzburg konsequent weiter. Neben 400.000 Euro mehr für die Energieberatung, wird auch der Ausbau von PV-Anlagen bei Betrieben vorangetrieben. Das Engagement der Salzburger*innen sich für den Klimaschutz einzusetzen ist hoch. Das wollen wir unterstützen, um die Energiewende zu schaffen.“
6 Millionen mehr für Kinder und Jugendliche & Ausbau persönlicher Assistenz
Mehr Mittel werden auch wieder für die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt. Dafür werden insgesamt sechs Millionen Euro mehr in die Hand genommen. Auch die persönliche Assistenz wird 2023 weiter ausgebaut. Ein kräftiges Plus erhält unter Grüner Ressortführung auch wieder die Kultur. „Das aktuelle Budget macht eines ganz deutlich“, konstatiert die Klubobfrau abschließend. „Die Salzburger Landesregierung ist sich ihrer Verantwortung für diese und künftige Generationen bewusst. Wieder einmal zeigt sich: Salzburg hält zusammen.“
