ENDLICH GIBT DIE SPÖ BOYKOTT-HALTUNG GEGEN NATURSCHUTZ AUF!
Klubchef Schwaighofer erinnert SPÖ an die Fakten: „Die Sozialdemokraten haben jahrelange sämtliche Bemühungen für die Unterschutzstellung des Nocksteingebiets boykottiert!“
In die SPÖ jetzt wenige Wochen vor der Wahl ihre große Liebe zum Nockstein und zum Naturschutz entdeckt, ist das löblich, aber doch auch etwas überraschend“, wundert sich der GRÜNE Klubobmann LAbg. Cyriak Schwaighofer in der heutigen Landtagssitzung. „In den vergangenen 25 Jahren gab es von den GRÜNEN bereits mehrere Versuche, den Nockstein unter Schutz zu stellen. Deshalb treten wir selbstverständlich auch jetzt dafür ein und hoffen, dass es diesmal breite Unterstützung von anderen Parteien und Grundbesitzern dafür gibt“, so Schwaighofer.
Klubobmann Schwaighofer erinnert die SPÖ im Landtag am Mittwoch an eine ORF-Meldung vom 30. September 2011: „380kV-Protest: Schaden setzt Landtag über Grüne unter Druck“. Die SPÖ hatte Ex-Bgm. Heinz Schaden die Unterschrift verweigert, die notwendig gewesen wäre, um die Petition im Landtag zu verhandeln. Die Unterschrift lieferte schließlich LAbg. Cyriak Schwaighofer. Inhalt der Petition Schadens war die Forderung nach einer Änderung des Salzburger Naturschutzgesetzes. In diesem sollte – so Schadens Wunsch – der Bau von Erdkabel-Teilstrecken als Alternative zu den Freileitungen gesetzlich verankert werden. Über die fehlende Unterstützung seiner Parteifreunde in der Landesregierung und im Landtag im Kampf für eine Teilverkabelung zeigte sich Schaden damals schwer enttäuscht.
Auch ein anderes Detail ruft Schwaighofer in Erinnerung: Am 3. Dezember 2012 hat die rot-schwarze Landesregierung in einer Regierungssitzung das jetzt von der SPÖ so vehement eingeforderte Landschaftsschutzgebiet in den Gebieten um den Nockstein versenkt. „In ihrer Ära als Nummer 1-Partei des Landes hat die SPÖ sämtliche Bemühungen für eine Unterschutzstellung des Nocksteingebiets boykottiert. Da wurden wichtige Chancen vergeben“, ärgert sich der Klubobmann.
Hätte die Landesregierung damals vor fünf Jahren schnell reagiert, nachdem die Gemeinde Koppl ihren Antrag auf Unterschutzstellung gestellt hat, wäre es möglich gewesen noch vor dem Antrag der APG, der am 28. September 2012 eingebracht wurde, Maßnahmen zu setzen. „Die SPÖ-geführte Landesregierung hat aber genau das nicht gemacht und daher bitte ich die SPÖ zumindest bei den Fakten zu bleiben“, kritisiert Schwaighofer.
