Erneut Kürzungschaos im Gesundheitsbereich?
Die angekündigten Einsparungen im Salzburger Gesundheitsbereich sorgen bei Mitarbeiter:innen und Patient:innen für massive Verunsicherung. Im kommenden Jahr sollen wohl 44 Millionen Euro bei den vom Land mitfinanzierten Spitälern eingespart werden. Zugleich gibt es Sorgen um Spezialambulanzen und die Kinder-Reha. Die GRÜNE Gesundheitssprecherin Kimbie Humer-Vogl warnt deshalb vor einem erneuten Kürzungschaos: „Wir haben schon einmal gesehen, wohin kopflose Kürzungen führen: Chaos, Proteste und dann nach langem Hin und Her die Rücknahme. Dieser Zick-Zack-Kurs verunsichert Patient:innen ebenso wie die Mitarbeiter:innen. Das hat unser Gesundheitssystem nicht verdient. Das können wir nicht noch ein zweites Mal brauchen.“
Humer-Vogl richtet sich mit ihrer Kritik direkt an Landeshauptfrau Karoline Edtstadler: „Auch in Sparzeiten erwarten wir uns von der Landeshauptfrau eine Budgeterstellung ohne Pleiten, Pech und Pannen. Das Einsparungsziel zu erreichen, ist keine Aufgabe, die man einfach den Kliniken überlassen kann. Da braucht es klare Vorgaben und Prioritäten.“ Auch fordert Humer-Vogl Transparenz darüber, wie hoch die anvisierten Einsparungen tatsächlich sind und ein klares Bekenntnis zur Kinder-Reha „reKIZ“.
Für die Grünen liegt das Einsparungspotenzial an anderer Stelle: Doppelgleisigkeiten abbauen, Patient:innen gezielt aus den Ambulanzen in den niedergelassenen Bereich lenken, tagesklinische Eingriffe weiter ausbauen und langfristig stärker in Gesundheitsprävention investieren. Auch erneuern die GRÜNEN ihre Forderung, dass Superreiche endlich ihren fairen Beitrag leisten sollen. Das wird bisher von ÖVP und FPÖ blockiert.