ES GEHT AUCH ANDERS

Als ich 1999 für die GRÜNEN in den Salzburger Landtag einzog, fand ich ein Landesparlament vor, das nur wenig mit meiner Idealvorstellung von gelebter Demokratie zu tun hatte. Chance auf Beschlussfassung hatte in der Regel nur, was sich die beiden Regierungsparteien jeweils gegenseitig zustanden. Vorschläge der Opposition wurden oft genug aus rein parteipolitisch motivierten Gründen abgeschmettert.

Als Oppositionspartei bekamen wir den politischen Stil des „Drüberfahrens“ leidvoll zu spüren. Es ist genau diese Erfahrung, die uns motiviert, in unserer Regierungsverantwortung anders zu handeln. Wer die jüngsten Landtagsdebatten verfolgt hat, wird feststellen, dass sich bereits einiges verändert. Immer öfter kommen Beschlüsse zustande, die früher undenkbar gewesen wären, immer öfter steht die Sache im Mittelpunkt und nicht das parteipolitische Interesse.

Als Klubchef der GRÜNEN ist es mir ein persönliches Anliegen, diese Entwicklung voranzutreiben. Kann es gelingen, alle Parteien für ein konstruktives Miteinander zu gewinnen? Was meinen Sie? Schreiben Sie mir: [email protected]