Skip to main content
    Barrierefreiheit
14.05.2015 Presseaussendung

FLÜCHTLINGE: LR BERTHOLD FÜR ÖFFNUNG DER KASERNEN

Großaufnahme eines Kindes in einer Flüchtlingszeltstadt

Zelte sind eine absolute Notlösung, die erst dann zum Einsatz kommen darf, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Soweit sind wir in Österreich noch nicht.

Zelte seien in jeder Hinsicht die am wenigsten geeignete Lösung, um Flüchtlinge unterzubringen, kommentierte LR Martina Berthold (GRÜNE) den Schritt des Innenministeriums, bei der Polizeidirektion in der Alpenstraße Zelte aufstellen zu lassen. „Das kann nur eine kurzfristige Notlösung sein. Wir brauchen für diese Menschen ehestmöglich feste Unterkünfte“,  so die Landesrätin, die an die Bundesregierung appellierte, die Kasernen öffnen: „Ich weiß um leerstehende Gebäude auch in Salzburger Kasernen. Wann, wenn nicht jetzt, gehören diese zur Verfügung gestellt?“

 

Sie selbst habe erst am Tag davor von der geplanten Errichtung von Zelten erfahren. „Ich persönlich halte diese vom Bund gewählte Art der Unterbringung für gänzlich ungeeignet, allerdings hat das Land hier keinen Einfluss auf die Entscheidung des Bundes.“

 

Selbst am Höhepunkt des Bürgerkriegs im ehemaligen Jugoslawien habe es Österreich geschafft, hunderttausende Flüchtlinge zu versorgen, ohne auf derart „absolute Notmaßnahmen“ wie die Errichtung von Zeltlagern zurückgreifen zu müssen. Berthold: „Der Vorschlag, die Kasernen zu öffnen, kam bereits mehrmals. Gescheitert ist er bislang daran, dass sich Innenministerium und Verteidigungsministerium nicht einigen konnten. Damit muss endlich Schluss sein“, erklärt die Landesrätin. Salzburg werde das Thema „Kasernen-Öffnung“ bei der vom Innenministerium kurzfristig für morgen, Freitag, einberufenen Krisensitzung einbringen.

 

Mit Stichtag 13. Mai befinden sich 1.960 Menschen in Salzburg in der Grundversorgung. Das ist allein seit Jahresbegann eine Steigerung um 376 Plätze. Zudem wurden heuer 14 neue Quartiere geschaffen.

„Viele engagierte Menschen, Gemeinden und Initiativen arbeiten unermüdlich daran, dass wir zu Quartieren kommen. Salzburg hat hier bereits viel geleistet und wird es auch weiter tun. Von der Bundesregierung erwarte ich mir, dass sie uns dabei durch Öffnung ihrer Leerstände in den Kasernen unterstützt“, so Berthold.

Martina Berthold

Klubobfrau der GRÜNEN im Landtag, GRÜNE Landessprecherin Salzburg

[email protected]
Beitrag teilen