SCHWARZ-BLAU­ER POS­TEN­SCHA­CHER

Das Nachrichtenmagazin Profil berichtet aktuell zu neuen FPÖ-Chats über die Besetzung hoher Positionen im Österreichischen Bundesheer in der Amtszeit des vormaligen Verteidigungsministers Mario Kunasek. In den Chats zwischen Kunasek und dem damaligen FPÖ-Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache ging es recht unverblümt zur Sache. So fragt Strache am 30. März 2019: „Ist bei Militärkommando-Führung NÖ etwas ausgemacht? Wer ist dein Wunsch?“. Kunasek antwortet: „Nein nichts ausgemacht… Bin dort wie überall mit den Landesgruppen in Abstimmung. Hast du jemanden?“. Strache nimmt in diesen Chats auch Bezug auf Salzburg: „Die ÖVP hat eh das Militärkommando Salzburg bekommen und jetzt den Stabchef der Streitkräfte, ich denke das ist ausreichend.“ Dazu verlangen die GRÜNEN nun mittels einer Landtagsanfrage Aufklärung von Landeshauptmann Haslauer. „War Haslauer Teil des Schwarz-Blauen Postenschachers rund um die Besetzung des Salzburger Landesmilitärkommandanten?“, will der GRÜNE Wehrsprecher LAbg. Simon Heilig-Hofbauer wissen. Die nun aufgetauchten Chats sind insofern brisant, als das Militärkommando Salzburg am 11. Juli 2018 mit Anton Waldner einen neuen Militärkommandanten bekommen hat. „Wie aus den Nachrichten zwischen Kunasek und Strache eindeutig hervorgeht, gab es bei dieser Besetzung einen schwarz-blauen Postendeal“, so Heilig-Hofbauer. „Dem Landeshauptmann kommt bei der Besetzung des Landesmilitärkommandanten durch sein Hörungsrecht eine wesentliche Rolle zu. Gab es Absprachen zwischen Haslauer und Strache bzw. Kunasek?“, fordert Heilig-Hofbauer Aufklärung.

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Simon Heilig-Hofbauer
Stv. Klubobmann
+43-650-4404111