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16.02.2021 Presseaussendung

GRÜNE BEGRÜSSEN VERBESSERUNGEN IN DER UG-NOVELLE

Universität Salzburg

Ein Universitätsgesetz muss vor allem auch Rücksicht auf die Lebensrealität der Studierenden nehmen!

„Die zahlreichen Stellungnahmen zur UG-Novelle haben zu vernünftigen Änderungen im Sinne der Studierenden geführt.“ So kommentiert der GRÜNE Bildungssprecher LAbg. Simon Heilig-Hofbauer die heute vorgestellte Regierungsvorlage des Universitätsgesetzes (UG), auf die sich die Koalitionspartner nach Ende des Begutachtungsprozesses nun geeinigt haben.

Erschwerte Studierbarkeit abgewendet

Die zentrale Änderung ist für den GRÜN-Abgeordneten die Verringerung der Mindeststudienleistung für Studienanfänger*innen. Sie müssen nun in den ersten beiden Studienjahren 16 statt ursprünglich 24 ECTS-Punkte erbringen. „Dass die Regelungen mit einem Jahr Verspätung ab dem Wintersemester 2022/23 in Kraft treten sollen, ist eine weitere Erleichterung für die Studierenden – gerade jetzt, während der Pandemie“, so Heilig-Hofbauer. Er begrüßt außerdem, dass die Unis weiterhin verpflichtet sind, drei Prüfungstermine anzubieten. Im Begutachtungsentwurf waren nämlich nur zwei Termine vorgesehen. „Dass die Kritik in diesem Punkt gehört wurde, ist der ganz große Erfolg der Verhandlungen. Eine Reduktion der Prüfungstermine hätte die Studierbarkeit erschwert“, so Heilig-Hofbauer.

Gelungene Novelle in vielen Bereichen

Auch im Bereich des Organisations- und Personalrechts wurde auf Bedenken eingegangen. „Dass die Senate nun doch bei der Wiederwahl von Rektor*innen mitbestimmen, halte ich für ein ganz wichtiges Zeichen.“ Für Heilig-Hofbauer ist die Novelle in vielen Teilen gelungen: „Ich sehe viele Elemente, die eine moderne und professionelle Hochschule benötigt“, so der GRÜN-Abgeordnete. „Letzten Endes muss ein Universitätsgesetz in jedem Fall immer die Lebensrealität der Studierenden berücksichtigen.“

Simon Heilig-Hofbauer

Klubobfrau-Stellvertreter, Landtagsabgeordneter

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