GRÜNE BESCHLIESSEN IN REGIERUNGSVERHANDLUNGEN EINZUTRETEN
Der Landesausschuss der Salzburger GRÜNEN ist mit klarer Mehrheit der Empfehlung von Landessprecherin Astrid Rössler gefolgt, in Regierungsverhandlungen mit der ÖVP unter Beteiligung des Team Stronach einzutreten.
In der Sitzung am 22. Mai ist der Landesausschuss der Salzburger GRÜNEN mit klarer Mehrheit der Empfehlung von Landessprecherin Astrid Rössler gefolgt, in Regierungsverhandlungen mit der ÖVP unter Beteiligung des Team Stronach einzutreten. Von den 16 stimmberechtigten Mitgliedern stimmten 14 mit „Ja“, zwei enthielten sich der Stimme.
„Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass der massive Bruch zwischen SPÖ und ÖVP die von uns angestrebte breite Zusammenarbeit unmöglich macht. Der Riss zwischen den Großparteien ist zu tief, das ist nicht mehr zu kitten“, begründet Landessprecherin Astrid Rössler, warum die GRÜNEN nach dem jüngsten ÖVP-Beschluss nicht mehr länger auf ihrer „Wunschvariante“ nach einer breit angelegten Koalition aus ÖVP, SPÖ und GRÜNEN beharren. Es muss nun darum gehen, zügig an einer handlungsfähigen und reformorientierten Regierung zu arbeiten. „Wir stehen für Veränderung und haben uns stets klar dazu bekannt, Verantwortung übernehmen zu wollen. Das sehen wir auch als Auftrag unserer Wähler und Wählerinnen.“
Für uns GRÜNE sind zwar noch nicht alle Fragen hinsichtlich der Tragfähigkeit einer Regierung mit Beteiligung des Team Stronach restlos ausgeräumt, doch müssen jetzt endlich die Inhalte der neuen Regierung im Zentrum stehen: „Wir wollen für Salzburg ein herzeigbares Transparenzpaket, es muss bei den Erneuerbaren Energien, beim Klimaschutz, im gesamten Bereich der Nachhaltigkeit sichtbare Fortschritte geben. Ich will für Salzburg ein Reformpaket mit einer starken Grünen Handschrift, darauf werden wir uns jetzt konzentrieren“, betont Astrid Rössler.
Medienberichte dazu
