NEUE 15a-VEREINBARUNG BRINGT KINDERGARTENMILLIARDE
LAbg. Heilig-Hofbauer: „Mit der Kindergartenmilliarde werden die Bundesmittel für die Elementarbildung um 40 Prozent erhöht. Qualitätsverbesserungen stehen dabei im Mittelpunkt“
„Mit der neuen Bund-Länder-Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt in der Elementarbildung gelungen. Mit der Kindergartenmilliarde werden die Bundesmittel für die Kinderbetreuung um 40 Prozent erhöht. Qualitätsverbesserungen stehen dabei im Mittelpunkt“, freut sich der GRÜNE Bildungssprecher, LAbg. Simon Heilig-Hofbauer über die Neuregelung der 15a-Vereinbarung, in der die Zweckzuschüsse des Bundes an die Länder geregelt werden. „Uns GRÜNEN war wichtig, dass wir nicht einfach weitermachen wie bisher. Daher haben wir eine Verlängerung der bestehenden Vereinbarung abgelehnt und erfolgreich auf eine grundlegende Neuverhandlung gedrängt“.
Fokus Betreuungsqualität
„Je kleiner die Gruppen, desto besser die Betreuungsqualität, daher wird die Verbesserung des Personalschlüssels nun extra gefördert“, erläutert Heilig-Hofbauer. Wo der Personalschlüssel so verbessert wird, dass auf eine*n Pädagog*in maximal vier Kinder (bei unter 3-Jährigen) bzw. zehn Kinder (bei 3 bis 6-Jährigen) kommen, gibt es Zuschüsse von 45.000 Euro pro Fachkraft und Jahr, 30.000 Euro pro Assistenzkraft und Jahr. „Für Spielgeräte, die Gestaltung von Gartenflächen und andere Qualitätsverbesserungen gibt es bis zu 20.000 Euro pro Kindergarten. Ein spezieller Schwerpunkt liegt auf Investitionen in die Barrierefreiheit. Dafür gibt es bis zu 30.000 Euro pro Gruppe“, so der GRÜN-Abgeordnete.
Mehr Betreuungsplätze für Kinder unter 3
„Auch in Salzburg haben wir unsere Ziele für die Plätze in der Unterdreijährigen-Betreuung noch nicht erreicht. Zwar ist das Angebot in den letzten zehn Jahren um rund neun Prozentpunkte ausgebaut worden. Für die Erreichung des sogenannten Barcelona-Ziels fehlen aber immer noch knapp sechs Prozent“, so Heilig-Hofbauer über die aktuelle Situation im Bundesland. „Durch die neue Vereinbarung gibt es in diesem Bereich nun für den Ausbau bis zu 125.000 Euro pro neuer Gruppe. Das wird uns helfen das Ziel eines flächendeckenden Angebots in allen Regionen zu erreichen“.
Vereinbarkeit von Familie und Beruf
„Die Reform kommt nicht nur den Kindern selbst zugute. Auch Familien wird es damit in Zukunft deutlich besser gelingen, Familien- und Berufsleben besser zu vereinbaren“, ist Heilig-Hofbauer überzeugt. Auch hier zeige sich in Salzburg noch Handlungsbedarf. Aktuell erfüllen in unserem Bundesland knapp 42 Prozent aller Kinderbetreuungseinrichtungen den Indikator für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Im Umkehrschluss bedeutet das aber auch, dass immer noch 58 Prozent die so genannten VIF-Kriterien nicht erfüllen. „Familien brauchen Kindergärten, die dann offen sind, wenn sie benötigt werden. Kinderbetreuungseinrichtungen die etwa nur vormittags geöffnet sind, oder sechs und mehr Wochen pro Jahr schließen, erfüllen die Betreuungsbedürfnisse nicht“, so der GRÜNE Bildungssprecher. „Es ist daher gut, dass nun die Kosten für zusätzliches Personal gefördert werden, wenn die Öffnungszeiten den Vereinbarkeitskriterien von Familie und Beruf entsprechen“.
Flexible Gestaltungsmöglichkeiten & Überprüfung der Zielerreichung
Da die Bundesländer unterschiedliche Herausforderungen haben, können sie künftig flexibler entscheiden, in welchen Schwerpunkt sie besonders stark investieren. „Uns GRÜNEN war dabei wichtig, dass die Zielerreichung jedenfalls laufend überprüft wird. Dazu wird der Bund in Zukunft einen jährlichen Bericht erstellen und veröffentlichen“, so Heilig-Hofbauer abschließend.
Für Rückfragen:
LAbg. Simon Heilig-Hofbauer, GRÜNER Bildungssprecher (+43/650/4404111)
