GRÜNE SALZBURG UND BAYERN FORDERN SOFORTIGE GRENZÖFFNUNG!
Grenzübertritt darf kein Lotteriespiel sein!
Eine rasche Grenzöffnung zwischen Österreich und Deutschland im Gebiet der EuRegio Salzburg – Berchtesgadener Land – Traunstein forderten heute, Donnerstag, die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Simon Heilig-Hofbauer aus Salzburg und Gisela Sengl aus Bayern auf der Länderbrücke in Oberndorf. „Der kleine Grenzverkehr soll in der EuRegio ab sofort wieder ermöglicht werden“, fordern die beiden GRÜNEN Landtagsabgeordneten unisono.
„Im Zuge der Pandemie-Beschränkungen wurden viele Grenzübergänge, wie der Europasteg in Laufen oder die Hammerauer Brücke, komplett dichtgemacht. Es ist absurd, welche Umwege viele Menschen deshalb seit Wochen in Kauf nehmen müssen, wenn sie denn überhaupt durchgelassen werden. Weder gesundheitspolitisch noch in Bezug auf die Verfügbarkeit der Polizei halte ich diese Maßnahmen für begründbar“, so die bayerische Landtagsabgeordnete und stv. Fraktionsvorsitzende Gisela Sengl, die auch Mitglied des EuRegio-Rats ist.
„Es darf nicht sein, dass der Grenzübertritt jetzt ein Monat lang zum Lotteriespiel wird“, ergänzt der GRÜNE Europasprecher im Salzburger Landtag, Simon Heilig-Hofbauer. Bis zur generellen Grenzöffnung am 15. Juni soll ja ab Freitag nur mehr „stichprobenartig“ kontrolliert werden. „Bereits gestern hat sich gezeigt, dass auf österreichischer und deutscher Seite teilweise unterschiedliche Regeln angewendet wurden.“ Außerdem ist der Grenzübertritt weiterhin nur in bestimmten Ausnahmen möglich. „Die Bevölkerung wünscht sich, dass die Grenzsperren sofort aufgehoben werden. Das ist auch die sinnvollste Lösung – und zwar sofort“, so Heilig-Hofbauer abschließend.
