NEUER KLUB DER GRÜ­NEN AN­GE­LOBT

Heute, am Mittwoch, wurden der neue Landtag angelobt. Die GRÜNEN starten damit nach 10 Jahren Regierung mit ihrer Oppositionsarbeit. „Wir GRÜNE starten heute mit unserer kantigen Oppositionsarbeit“, kündigt Klubobfrau Martina Berthold an. „Die ÖVP hievt mit der FPÖ eine rechte Partei in die Landesregierung und setzt dabei auf Rückschritt und Ausgrenzung. Umso wichtiger ist es, dass es eine starke GRÜNE Opposition gibt.“ Die neu gewählte Landtagspräsidentin Pallauf sprach letzte Woche noch davon, dass man der schwarz blauen Regierung eine Chance geben soll. Martina Berthold findet dazu klare Worte: „Eine Regierungsbildung ist keine Theaterprobe und auch kein Testlauf. Mit der Entscheidung der ÖVP rückt unser Land nach rechts.“

Wie angekündigt stimmten die GRÜNEN den Mitgliedern der neuen Landesregierung nicht zu. Martina Berthold dazu: „Dieses Regierungsprogramm bedeutet ein Rückschritt für Salzburg. Zukünftig gibt es kein Klimaressort mehr, die Wohnpolitik ist ideenlos und eine Partei, die durch Spaltung bekannt ist, übernimmt das Sozialressort. Echte Entlastung für die Salzburgerinnen und Salzburger sucht man im Regierungsprogramm vergebens. Dafür haben wir GRÜNE keine Zustimmung gegeben.“

Abschließend gibt sich Martina Berthold kämpferisch: „Wir GRÜNE kämpfen für eine echte Entlastung am Wohnungsmarkt, stehen für eine Sozialpolitik, die niemand zurücklässt, ein und werden eine aktive Klimapolitik einfordern.“