HANDLUNGSBEDARF BEI UNTERKÜNFTEN FÜR ASYLWERBER:INNEN

Gleich zum Einstieg in die Salzburger Landesregierung Ende Juni kündigte Landesrätin Martina Berthold an, sich intensiv mit den Qualitätsstandards der Unterkünfte zu beschäftigen und sprach sich für eine Verstärkung von Aufsichts- und Kontrollmaßnahmen im Bundesland Salzburg aus. So wurde eine zusätzliche Stelle im Referat für Migration und Grundversorgung für diesen Aufgabenbereich ausgeschrieben, die noch heuer besetzt werden soll.
In den letzten Wochen machte sich die Landesrätin selbst ein Bild: „Einige von mir besichtigte Unterkünfte sind in einem Zustand, den ich als Landesrätin für Grundversorgung nicht vertreten kann und will. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf.“ Im Detail spricht Berthold hier von Mindeststandards, die erfüllt werden müssen: „Mindestgrößen der Zimmer, genügend Sanitäranlagen, keine Gefährdung der Gesundheit durch Schimmel und kein nächtliches Ein- oder Aussperren.“

Neue Quartiere werden gesucht

Im Land Salzburg befinden sich mit Stichtag 28.10.2013 1.123 Asylwerbende mit Anspruch auf Grundversorgung. Die Quote beträgt 84 Prozent und liegt unter den auf Bundesländerebene vereinbarten 88 Prozent. Aufgrund der neuen Qualitätsvorgaben der Landesrätin und der aktuell nicht erfüllten Quote, ist die Grundversorgungsstelle auf der Suche nach neuen Quartieren.

Mehr Eigenständigkeit durch Selbstversorgung

Gesetzlich sind drei Formen der Unterbringung möglich: Vollversorgung, Teil- und Selbstversorgung. „Mein Ziel ist es, die Eigenständigkeit der Asylwerberinnen und Asylwerber zu unterstützen und somit mittelfristig auf Quartiere mit Selbstversorgung umzustellen“, so die neue Landesrätin für Migration und Grundversorgung.
„Salzburg ist nicht billig! Essen und Wohnen – vor allem in der Stadt – ist mit den Geldern der Grundversorgung fast nicht finanzierbar. Deshalb setze ich mich auf Bundesebene für die Erhöhung der Kostenhöchstsätze in der Grundversorgung ein“, so Berthold weiter.

Landesrätin startet Runde Tische mit Expertinnen und Experten

Anfang dieser Woche fanden Gespräche zu den Themen Asyl und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge mit Landesrat Schellhorn und VertreterInnen von Diakonie, Caritas, Verein Menschen.leben, SOS Kinderdorf, Stadtjugendamt, Kinder und Jugendanwaltschaft und Landesverwaltung statt. „In den Gesprächen wurde deutlich, mit welchem großen Engagement die beteiligten Institutionen sich für die Asylwerbenden einsetzen. Gleichzeitig zeigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch großen Handlungsbedarf auf, der sich mit meinen Erfahrungen deckt: Es braucht Qualitätsstandards in den Quartieren, eine Erhöhung der Grundversorgungstagsätze und eine Verbesserung der Beschäftigungsmöglichkeiten von Asylwerbenden.“, so Berthold.​