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18.01.2022 Presseaussendung

HEIN­RICH SCHELL­HORN ZUM LAN­DESSPRECH­ER GEWÄHLT

Landessprecher LH-Stv. Schellhorn mit knapp 84 Prozent bestätigt - Salzburg „mit Weitsicht, Beharrlichkeit und Kampfgeist grüner und sozialer gestalten“

Unter dem Motto „Grüne Politik mit Weitsicht und Kampfgeist“ hielten Salzburgs GRÜNE heute, Samstag, ihre Landesversammlung ab. Dabei waren für die Mitglieder zahlreiche Urnengänge zu absolvieren, galt es doch gemäß Parteistatut über sämtliche Funktionen neu abzustimmen. Den Auftakt bildete am Vormittag die Wahl des Landessprechers: Dabei wurde LHStv. Heinrich Schellhorn mit 62 von 74 gültigen Stimmen (83,8 Prozent) erneut in dieser Funktion bestätigt.

In seiner Rede ging Schellhorn auf die aktuellen Krisen ein, welchen sich Politik „mit Weitsicht und Kampfgeist“ stellen müsse. Nebst der nicht enden wollenden Pandemie seien viele andere Herausforderungen zu bewältigen: Der Klimawandel werde mit seinen Wetterkatastrophen auch hierzulande immer stärker spürbar, es herrsche Pflegekräftemangel, die Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft steige „und zu guter Letzt wird auch noch die Atomkraft plötzlich wieder ein gangbarer Weg für manche Nachbarländer“.

KEIN GRUND ZUM VERZWEIFELN

Dennoch sei all das „kein Grund zum Zweifeln oder zum Verzweifeln“, im Gegenteil, so Schellhorn. All diese Krisen und Herausforderungen seien auch „die große Chance etwas zu verändern, voranzutreiben“. Nie zuvor wären Grüne Anliegen, „unsere Warnungen, unsere Ziele, unsere Forderungen“ so präsent gewesen wie jetzt. Nie zuvor hätten so viele Menschen die Grüne Vision von einem ökologischen Umbau geteilt „und mit uns gekämpft wie jetzt“, betonte der Landessprecher.

Dass Grüne Politik auch bereit ist, in diesem Sinne zu handeln, hätten die Regierungsbeteiligungen sowohl auf Bundes- wie auch Landesebene bewiesen: Es gebe endlich ein 365€-Klimaticket, Salzburgs Klimabudget sei so hoch wie nie zuvor, mit dem „Masterplan“ des Landes sei zudem ein parteiübergreifendes Bekenntnis und Maßnahmenpaket gelungen, um die Klimaziele zu erreichen.

Salzburg ist Österreichs Spitzenreiter bei der Zulassung von E-Autos, dank attraktiver Förderungen herrsche ein regelrechter Photovoltaik-Boom, „unser Reparaturbonus, geht durch die Decke“, die Weichen für „Ölkessel raus“ seien gestellt, „und wir haben als erstes Bundesland die Initiative ‚Fair Pay in der Kultur‘ gestartet, um mit fairen Gehältern für Kulturschaffende Salzburgs vielfältige Kulturlandschaft abzusichern“.

ABSAGE AN „ALTES DENKEN UND RÜCKWÄRTSGEWANDTE PROJEKTE“

Politik, die nicht bloß verwalten sondern gestalten wolle, brauche „Weitsicht, Beharrlichkeit und Kampfgeist“, ist der Landessprecher überzeugt, der in diesem Zusammenhang das Grüne „Nein“ zu den Erweiterungsplänen von Mönchsberggarage und Europark ansprach: „In einer Zeit, in der aus Klimaschutzgründen sämtliche Städte daran arbeiten, den Autoverkehr zu reduzieren und das Mobilitätsverhalten stattdessen verstärkt in Richtung Öffis, Rad oder Fußweg umzulenken, ist es geradezu absurd, 40 Millionen Euro in den Ausbau der Mönchsberggarage zu stecken. Das ist rückwärtsgewandtes, altes Denken“, kritisiert Schellhorn, seines Zeichens in der Landesregierung für den Klimaschutz ressortzuständig.

Ähnlich rückwärtsgewandt wäre es, Einkaufszentren wie den Europark noch stärker auszubauen: „Ich habe die Verordnung für die Erweiterung des größten Salzburger Shoppingcenters nicht unterschrieben und bleibe dabei – auch wenn mir hier starker Gegenwind vom Spar-Konzern entgegenbläst. Aber: Noch mehr Verkaufsflächen in Einkaufszentren würden dem Einzelhandel in den Regionen zusätzlich zur Pandemie schwer zu schaffen machen“, betont der Grüne Landessprecher, für den es bei dieser Entscheidung „um Fairness“ gegenüber den Geschäften in den Ortszentren und deren Arbeitskräften geht.

Am Ende seiner Rede versprach Schellhorn, er werde auch weiterhin „beharrlich bleiben, kämpfen und hart verhandeln, damit ich das erreichen kann, was mir und uns wichtig ist: Salzburg grüner und sozialer zu gestalten“.

Heinrich Schellhorn

Landeshauptmann-Stellvertreter, GRÜNER Landessprecher

heinrich.schellhorn@gruene.at
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