HYPO-DESASTER: WAS KOMMT AUF SALZBURG ZU?
Mündliche Anfrage von Wirtschaftssprecher LAbg. Josef Scheinast an Finanzreferent Stöckl
Der Milliarden-Skandal der Hypo Alpe Adria bestimmt seit Wochen die politische Debatte. Dabei sorgen immer neue Zahlen für tiefe Verunsicherung in der Bevölkerung: „Die Größenordnung dieses finanziellen Desasters wird sich nicht nur auf das Bundesbudget, sondern in weiterer Folge – etwa über den Finanzausgleich oder andere Finanzströme – auch auf die Landeshaushalte entsprechend negativ auswirken“, ist der GRÜNE Wirtschaftssprecher LAbg. Josef Scheinast überzeugt. „Die Frage, die sich nun unausweichlich aufdrängt, ist: Worauf muss sich das Land und somit der Steuerzahler einstellen?“
Dies wollen die GRÜNEN nun im Zuge einer mündlichen Anfrage in der Landtagssitzung am kommenden Mittwoch, 26.3., von LH-Stv. Finanzlandesrat Christian Stöckl erfahren.
BürgerInnen reinen Wein einschenken
Medial sei immer wieder von möglichen finanziellen Belastungen für die Länder über die Haftungen der jeweiligen Landes-Hypos die Rede, so Scheinast. Angesichts dieser Situation stelle sich die Frage, welche finanziellen Konsequenzen das Desaster rund um die Hypo Alpe Adria für Salzburg zeitigen könnte.
„Salzburg steht, nicht zuletzt aufgrund des Finanzskandals, finanziell mit dem Rücken zur Wand. Wir werden in den kommenden Jahren massiv sparen müssen“, sagt Scheinast. „Die SalzburgerInnen haben ein Recht darauf, dass man ihnen reinen Wein darüber einschenkt, welche finanziellen Probleme durch die HYPO noch auf das Land zukommen können. Ziel der Anfrage ist es, mögliche Szenarien in Erfahrung zu bringen.“