ASTRID RÖSSLER ZUR SPITZENKANDIDATIN GEWÄHLT
LAbg. Rössler will Stimmen für GRÜNE „durch neuen politischen Stil“ verdoppeln – SPÖ und ÖVP haben „Vertrauen verspielt“
Salzburgs GRÜNE stellten heute, Sonntag, bei ihrer Landesversammlung die Weichen für die Landtagswahlen. Mit großer Zustimmung (96,2 Prozent) wurde LAbg. Astrid Rössler zur Spitzenkandidatin gewählt: sie erhielt 76 von 79 gültigen Stimmen (80 abgegebene). Das Wahlziel der GRÜNEN Frontfrau für den 5. Mai: eine Verdoppelung der Stimmen für GRÜN gegenüber der Wahl 2009. Erreichen will sie dies vor allem durch „einen neuen, einen anderen politischen Stil“, in dem sachorientierte Arbeit im Vordergrund steht „und nicht das Poltern oder Anpatzen“.
Rössler schwor Salzburgs GRÜNE in ihrer Rede auf eine politische Wende ein: „Es darf keinesfalls eine Neuauflage von Rot-Schwarz geben. Diese rot-schwarze-Casino-Mentalität schadet dem Land, dieses Spielcasino gehört abgewählt, Burgstaller und Haslauer haben das Vertrauen im wahrsten Sinne des Wortes verspielt.“
ROT-SCHWARZE PERIODE DES VERSAGENS – POLITIK ÜBER DIE KÖPFE DER MENSCHEN HINWEG
Das politische Wirken von SPÖ und ÖVP in dieser Legislaturperiode fasst Rössler in Anspielung auf den U-Ausschuss zur Olympia-Bewerbungsgesellschaft so zusammen: „Diese Regierung musste mit einem Untersuchungsausschuss beginnen und muss mit einem enden.“ Dazwischen liege eine Regierungspolitik, die Salzburg weder sozialer, noch gerechter, noch ökologischer gemacht habe.
So seien die Frauenhäuser ausgehungert worden, während die Hofratsgehälter unangetastet blieben und die Einkommensschere weiter auseinanderging. „Für die Kindergärtnerinnen gibt es nicht einmal 50 Euro Gehaltserhöhung, aber das Land leistet sich ein eigenes Spielcasino in der Finanzabteilung, um dort mit Millionen zu spekulieren.“
Ähnlich sehe die Bilanz auf anderen Feldern aus: „Wir haben keine Solaroffensive, kein einziges Windrad, keine Energiewende, keine BürgerInnenbeteiligung. Dafür haben wir zwei Megaprojekte am Hals, die lediglich dem Interesse der Energiekonzerne dienen“, erklärte Rössler und nannte die Tauerngas- sowie die 380 kV-Leitung. „Über den Willen, über die Köpfe der Menschen hinweg“ würden diese Projekte durchgezogen, bei denen die Regierung vor den Energiekonzernen „in die Knie gegangen ist“.
RÖSSLER WILL „STARKE GRÜNE HANDSCHRIFT FÜR SALZBURG“
Am 5. Mai hätten die Wählerinnen und Wähler die Chance, eine Alternative zu den „unglaublichen Kontrolldefiziten, den Seilschaften und dem Postenschacher, zur Abgehobenheit und der Unredlichkeit“ zu wählen. Es gehe um eine „starke Grüne Handschrift für Salzburgs Politik“, etwa beim Umweltschutz, in der Antiatompolitik, im Biolandbau, bei der Energiewende, beim Klimaschutz, bei der Sozial- und Bildungspolitik, bei der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie in den Bereichen Chancengleichheit und Integration.
„Klimaschutz geht bei uns nicht auf Kosten des Umweltschutzes. Wir nehmen die Grenzen der Natur ernst, wir stehen zum Schutz des Wassers, wir kämpfen für den Schutz der Lebensräume und Artenvielfalt“, versprach Rössler und setzte fort: „Wir haben ein klares Bild von Chancengleichheit bei der Kinderbetreuung und in der Bildung. Das dürfen nicht länger nur leere Versprechen sein – wir brauchen endlich kleinere Gruppengrößen, akzeptable Arbeitsbedingungen, individuelle Förderung und endlich faire Gehälter.“
MEHR GRÜNES SELBSTVERTRAUEN IN SACHEN WIRTSCHAFTSKOMPETENZ
In Sachen Wirtschaftskompetenz könnten GRÜNE zudem künftig „wesentlich selbstbewusster auftreten“ ist die Spitzenkandidatin überzeugt: „Unser Modell der Grünen Energiewende dient nicht nur dem Klimaschutz und der Energieeffizienz, es birgt vor allem ein großes Potenzial für Forschung, Ausbildung und regionale Wertschöpfung heimischer Klein- und Mittelbetriebe. Das ist eine unglaubliche Chance, ich bedauere es sehr, dass die Regierung diese Chancen für Salzburg so wenig genützt und geradezu fahrlässig verschlafen hat.“
Grüne Politik stehe für Transparenz, für Aufklärung und Redlichkeit, für Antikorruption, „wir sind die einzigen, die einen Wechsel herbeiführen können“, betonte Rössler. „Wir sind nicht käuflich, wir sind niemand anderem verpflichtet als den Menschen, unserer Umwelt und ganz besonders den nächsten Generationen. Wir sind diejenigen, die ihre Verantwortung ein ganzes Stück nach vorne denken.“ Wichtig sei ihr vor allem „ein anderer, ein neuer politischer Stil“. Einer, bei dem „Dinge beim Namen genannt werden“, ohne dass diese Klarheit in ein „Anpatzen“ abgleite. Dass GRÜNE zu einer sachorientierten und konstruktiven Zusammenarbeit bereit sind, hätten sie gerade in der aktuellen Krisensituation hinlänglich bewiesen.
Rössler abschließend: „Salzburgs Wählerinnen und Wähler haben am 5. Mai die Chance, sich vom Spielcasino zu befreien und sich für einen anderen politischen Stil zu entscheiden. Sie haben die Chance, etwas Neues, Gutes, die Vision von einem menschwürdigen Leben und einer ökologischeren, faireren Welt zu wählen.“
