GRÜ­NE FOR­DERN TASK FORCE ZU AIRB­NB & CO

Sie heißen „Lovely Central Private Apartment & City Garden“ oder „Industrial-Style Loft-Apartment“ – die Vermietung solcher Apartments über Onlineplattformen wie AirBnB sorgt aktuell für heftige Diskussionen in Salzburg. Sie lassen die Wohnungspreise weiter steigen und verschärfen die Wohnungsnot in Salzburg. Fast täglich werden derzeit neue Vorschläge laut, wie mit Übernachtungsangeboten auf diesen Plattformen umgegangen werden soll. Die GRÜNEN fordern nun eine Task-Force bestehend aus VertreterInnen von Stadt und Land, um die Maßnahmen zu bündeln und umgehend einen wirkungsvollen Umgang mit AirBnB und Co zu finden.

„Die aktuelle Debatte zeigt, dass großer Abstimmungsbedarf vorhanden ist. Eine gemeinsame Vorgangsweise von Stadt und Land Salzburg ist dringend notwendig. Nur wenn wir das alle gemeinsam anpacken, werden wir Erfolge erzielen“, sagt Martina Berthold, Klubobfrau der Grünen im Landtag und Bürgermeisterkandidatin.

Abstimmungs- und Handlungsbedarf sieht sie etwa, was die Überprüfung von AirBnB-Wohnungen betrifft. „Die Verantwortlichen verweisen immer wieder auf die komplexe und schwierige Prüfungslage. Die zuständige Stadt-Behörde kann pro Jahr derzeit nur rund 10 Fälle pro Jahr prüfen. Angesichts von 1.000 online-vermieteten Wohnungen mit steigender Tendenz kann das nicht ausreichen. Da muss mehr möglich sein“, so Berthold.

Berthold ist überzeugt, dass die geltenden gesetzlichen Bestimmungen schon jetzt einen strengen Blick auf die Onlineplattform-Angebote zulassen. Mit dem novellierten Raumordnungsgesetz gelten seit 1.1.2018 verschärfte Bestimmungen. Eine touristische Nutzung von Wohnungen in Bauten mit mehr als drei Wohnungen (bisher fünf) ist seither nicht mehr zulässig. Parallel dazu wird an einer Registrierungspflicht für Onlineplattform-Vermietung gearbeitet, die im neuen Landes-Nächtigungsabgabengesetz verankert werden soll.