MÖNCHS­BERG­GA­RA­GE: BÜRGER*INNEN SAGEN NEIN ZUM AUS­BAU

Die heutige Befragung zum Ausbau der Mönchsberggarage war nicht nur eine Premiere, weil sie direkt von den Bürger*innen initiiert wurde. Sie hat auch ein unmissverständliches Ergebnis gebracht“, so der GRÜNE Landessprecher LH-Stv. Heinrich Schellhorn in einer ersten Reaktion. Für Schellhorn ist klar, dass dieses eindeutige Votum der Salzburger Bürger*innen auch in der Politik Gehör finden muss: „Nach der heutigen Befragung verabschiedet sich nun auch die ÖVP vom Garagenausbau. Bürgermeister Preuner tut gut daran die Stimmen von fast 25.000 Salzburger*innen, die sich an der Befragung beteiligt haben, nicht zu ignorieren“.

Die GRÜNEN in Stadt und Land haben die Bürger*innen-Initiative gegen den Ausbau der Mönchsberggarage von Anfang an unterstütz. „Der geplante Garagenausbau ist ein komplett aus der Zeit gefallenes Retro-Projekt. In Zeiten der Klimakrise brauchen wir mehr Öffis und weniger Autoverkehr. Und ganz sicher nicht hunderte zusätzliche Stellplätze mitten im Zentrum und eine naturzerstörende Baustelle am Krauthügel“, begründet Schellhorn die GRÜNE-Absage an das Projekt. „Daher haben wir die Initiative auch von Anfang an sowohl finanziell als auch organisatorisch unterstützt. Gemeinsam ist jetzt mit viel ehrenamtlichen Einsatz ein fulminanter Erfolg gelungen. Mein Dank gilt den vielen unermüdlichen Aktivist*innen, die sich auch durch juristische Winkelzüge der Stadtpolitik nicht entmutigen haben lassen. Der Versuch eine Befragung der Bürger*innen abzudrehen hat letztlich zu einer noch höheren Beteiligung geführt“, ist sich Schellhorn sicher.

„Mit 22 Prozent die bei der Befragung mitgemacht haben gibt es nun auch keinen Interpretationsspielraum mehr. Ich gehe davon aus, dass damit das Thema Garagenausbau auch für die Landespolitik vom Tisch ist. Immerhin ist auch das Land mit 40 Prozent an der Garagengesellschaft beteiligt“, freut sich der GRÜNE Landessprecher über das rege Interesse.