GRÜNE fordern effektivere Leerstandsabgabe

Eine neue Analyse von Greenpeace zeigt das massive Ausmaß von Leerstand in Österreich auf: Rund 230.000 Wohnungen stehen leer, darin würden 340.000 Menschen Platz zum Leben finden. Oder anders gerechnet: eine Aktivierung dieser Leerstände würde den österreichischen Bodenverbrauch eines ganzen Jahres einsparen. Für Martina Berthold, Landessprecherin der GRÜNEN, ist klar: „In Salzburg brauchen wir so schnell wie möglich eine Leerstandsabgabe, die tatsächlich greift. Die aktuelle Abgabe war ein wichtiger erster Schritt. Schwarz-Blau muss nun nachschärfen!“

Die erste Forderung nach einer Leerstandsabgabe kam 2013 von den Grünen und wurde vom damaligen Koalitionspartner ÖVP massiv abgelehnt. Der Sachverstand hat sich dennoch durchgesetzt und seit 2024 ist gesetzlich geregelt, dass Gemeinden Geld für leerstehenden Wohnraum erlangen können. Da das Volkswohnungswesen Bundesangelegenheit ist, konnte für Salzburg nur eine sehr begrenzte Abgabe festgeschrieben werden. Die Bundesregierung hat jedoch Verbesserungen angekündigt, die den Ländern mehr Spielraum ermöglichen. „Auf Druck der GRÜNEN war Salzburg eines der ersten Bundesländer, das eine Leerstandsabgabe eingeführt hat. Wir haben das Beste herausgeholt, was bisher rechtlich möglich war und damit einen wichtigen Grundstein gelegt. Darauf muss die schwarz-blaue Landesregierung jetzt rasch aufbauen. Denn Salzburg ist ein Negativ-Beispiel für Wohnungsleerstand“, verweist Berthold auf die Zahlen von Greenpeace.

Mit einer konservativen Berechnung hat die Umweltorganisation 16.300 leerstehende Wohnungen für das Bundesland erhoben (5,2% Leerstandsquote). Darüber hinaus kam sie auf 42.000 Nebenwohnsitze. Salzburg nimmt sowohl bei Leerständen als auch bei Nebenwohnsitzen Negativ-Spitzenplatz drei ein.

Deswegen sieht die GRÜNE Landessprecherin gerade in Salzburg dringenden Handlungsbedarf: „Leerstand führt zu höheren Mieten und setzt die Menschen in Salzburg immer mehr unter Druck. Der Ruf nach mehr Wohnbau wiederum heizt den Bodenfraß an. Das kann so nicht weitergehen. Wohnraum ist fürs Wohnen da. Deswegen fordern wir von der schwarz-blauen Landesregierung eine kräftige Erhöhung der Leerstandsabgabe. Mehr Wohnungen am Markt, senkt die Mieten und entlastet die Bürger:innen. Und damit dämmen wir auch den massiven Bodenverbrauch ein und schützen unsere wertvolle Natur.“ Einen entsprechenden Antrag haben die GRÜNEN bereits im Landtag eingebracht.

Die Studie finden Sie unter folgendem Link:
https://greenpeace.at/presse/greenpeace-analyse-230.000-wohnungen-in-oesterreich-stehen-leer-grafik/

Den entsprechenden Antrag finden Sie unter folgendem Link:
https://www.salzburg.gv.at/00201lpi/17Gesetzgebungsperiode/2Session/358.pdf

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Moritz Engel
Pressesprecher
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