OBUS-PICKERL: SCHWARZER MANTEL DES SCHWEIGENS!
Den GRÜNEN wurden Informationen zugespielt, wonach es beim Obus den nächsten Skandal aufzuarbeiten gibt. Konkret geht es um Überprüfungen gemäß 57a Kraftfahrgesetz, umgangssprachlich als „Pickerl“ bezeichnet. „Wie mittlerweile auch die Salzburg AG zugeben musste, wurden in der Obus-Remise nicht nur Pickerl für Busse, sondern auch für zahlreiche Privat-PKW ausgestellt. Es gibt Berichte wonach freitagnachmittags mitunter mehr Autos als Obusse in der Remise zu finden waren, weil eifrig Pickerl-Begutachtungen durchgeführt wurden“, so der GRÜNE Verkehrssprecher LAbg. Simon Heilig-Hofbauer. „Es steht der Vorwurf im Raum, dass dort sogar eine in der Realität gar nicht zu bewerkstelligende Anzahl von Pkw-Überprüfungen stattgefunden haben soll. Es stellt sich daher die Frage, ob es für alle Pickerl auch tatsächlich entsprechende Begutachtungen gab und auch wer das Geld dafür eingesteckt hat“, so Heilig-Hofbauer weiter. Eine Dringliche Anfrage der GRÜNEN an Landeshauptmann Haslauer sollte dahingehend für Aufklärung sorgen.
Landeshauptmann breitet schwarzen Mantel des Schweigens aus
Gemäß dem Kraftfahrgesetz ist der Landeshauptmann dafür zuständig die Berechtigung zur Durchführung von §57a-Überprüfungen zu vergeben, zu kontrollieren und gegebenenfalls auch zu entziehen. „Der Obus-Remise wurde vom Landeshauptmann offenbar die Berechtigung Pkw-Pickerl zu vergeben dauerhaft entzogen. Auch die Obusse mussten zeitweise bei Fremdfirmen begutachtet werden, wodurch zusätzliche Kosten entstanden sind“, weiß der GRÜN-Abgeordnete zu berichten. Offizielle Informationen dazu gibt es bis dato aber keine. „Landeshauptmann Haslauer verweigert die Beantwortung unserer dringlichen Anfrage. Durch eine kreative Auslegung der Geschäftsordnung soll ein schwarzer Mantel des Schweigens über diesen Skandal gebreitet werden. Wir fordern den Landeshauptmann auf umgehend für Transparenz und Aufklärung zu sorgen. Die gestellten Fragen sind lückenlos und fristgerecht zu beantworten“, fordert Heilig-Hofbauer abschließend.
Rückfragen:
Simon Heilig-Hofbauer
Stv. Klubobmann
+43-650-4404111
