Persönliche Erklärung von Heinrich Schellhorn
"Politische Verantwortung heißt für mich Hinschauen, Zuhören, Anpacken, Schützen, Verändern. Dazu gehört, Verantwortung zu übernehmen, wenn Fehler passieren. Mit meinem Rückzug möchte ich den Weg für kraftvolle und wirkungsvolle Veränderungen für Salzburg freigeben."
Die Vorfälle im Seniorenwohnhaus Senecura Lehen beschäftigen mich, seit ich im April den Bericht der Volksanwaltschaft bekommen habe. Das, was darin geschildert wurde, hat mich erschüttert und das darf nicht passieren.
Politische Verantwortung heißt für mich Hinschauen, Zuhören, Anpacken, Schützen, Verändern. Dazu gehört, Verantwortung zu übernehmen, wenn Fehler passieren und wenn Schutzmechanismen nicht ausreichend waren.
Verantwortung zu übernehmen, heißt für mich auch zu erkennen, dass man nicht mehr stark genug ist. In der Politik muss man fest verankert sein und Vertrauen bekommen, um etwas bewegen zu können. Ich habe feststellen müssen: Durch die Vorfälle bei Senecura ist viel Vertrauen verloren gegangen. Vertrauen in Pflegerichtungen, aber auch Vertrauen in die Politik selbst. Auch Das Vertrauen mir gegenüber ist nicht mehr im nötigen Umfang gegeben.
Genau dieses Vertrauen braucht es aber – gerade in der aktuellen Situation angesichts der Herausforderungen in der Pflege, angesichts der Teuerung, angesichts der Energie- und Klimakrise.
Daher habe ich den Landeshauptmann informiert, dass ich Verantwortung übernehme, und mit 9.11. mein Amt als Landeshauptmannstellvertreter zurücklege. Auch meine Funktion als Landessprecher und Spitzenkandidat der GRÜNEN Salzburg werde ich zurücklegen.
Der Landesauschuss der GRÜNEN wird heute noch über die notwendigen personellen Weichenstellungen entscheiden und einen neuen Termin für die Landesversammlung der GRÜNEN Salzburg festlegen.
