S-LINK: GRÜNE FORDERN KLARHEIT VON SPÖ

Mit Verwunderung haben die GRÜNEN heute die Aussagen der Stadt-SPÖ zum Öffi-Projekt S-Link vernommen. Sie fordern jetzt Klarheit von der Landes SPÖ wie sie dazu steht: „Wenn die SPÖ Salzburgs zentrales Öffi-Projekt versenken möchte, dann soll sie das auch klar so sagen“, so der GRÜNE Verkehrssprecher LAbg. Josef Scheinast in einer ersten Reaktion. Es sei verständlich, wenn sich eine Oppositionspartei als Kontrapunkt zur Regierung profilieren will. Dennoch gebe es für jede politische Kraft – unabhängig vom Platz, auf den sie von den Wähler*innen gestellt worden ist – eine Verantwortung, die über parteipolitische Profilierungsversuche hinausgeht. „Das Klima zu schützen und die Lebensqualität für uns alle zu erhalten, gehört zu unserer gemeinsamen Verantwortung. Entsprechend erschreckend mutet an, mit welcher Leichtigkeit sich die SPÖ von jeglicher Verantwortung gerade bei dem wichtigen Zukunftsprojekt S-Link entledigt“, so Scheinast weiter.

Für Scheinast ist das Verhalten der SPÖ symptomatisch für die Ursachen, die uns das immer größer werdende Klimaproblem beschert haben. „Wortreiche Klimaschutz-Bekenntnisse in politischen Reden, aber sofortige Blockade, wenn es um konkrete Klimaschutz-Projekte geht. Die Sozialdemokratie ist dringend angehalten sich zu entscheiden, wo sie stehen möchte“, fordert Scheinast ein. Die Salzburger*innen hätten ein Anrecht zu wissen, wer weiter mit der Verkehrspolitik von gestern zur Klimakatastrophe von morgen beitragen möchte. Bei der SPÖ herrsche offenbar immer noch „altes Denken statt dem Beschreiten neuer Wege vor“, so der GRÜN Abgeordnete. Sein Appell: „Liebe SPÖ, stellt bitte eure parteipolitischen Spielchen zugunsten einer modernen klimafreundlichen Verkehrspolitik ein!“