Schwarz-Blau verweigert Zeichen für Vielfalt und Schutz
Schwarz-Blau verweigert Zeichen für Vielfalt und Schutz queerer Rechte
In der heutigen Landtagssitzung forderten die GRÜNEN per Antrag, dass während des Pride Month im Juni die Regenbogenfahne im Chiemseehof – dem Sitz des Salzburger Landtags – gehisst wird. ÖVP und FPÖ lehnten dies geschlossen ab. Für Martina Berthold, Klubobfrau der GRÜNEN, ein fatales Signal: „Die Regenbogenfahne steht für Vielfalt, Respekt und Zusammenhalt – Werte, hinter denen alle demokratischen Parteien stehen sollten. Dass ÖVP und FPÖ dieses Zeichen ablehnen, ist beschämend. Es zeigt, wie wenig ihnen gelebte Gleichstellung bedeutet.“
Berthold kritisierte besonders die Passivität der ÖVP während der Debatte: „Kein einziges Wort, keine Stellungnahme und dann einstimmig gegen den Antrag stimmen. Das spricht Bände. Gerade von der ÖVP hätten wir mehr Rückgrat erwartet.“ Besonders enttäuschend sei das Verhalten vor dem Hintergrund, dass ÖVP-Landesrätin Daniela Gutschi sich in der Vergangenheit klar für Diversität ausgesprochen habe. „Heute ist die ÖVP vor der FPÖ eingeknickt“, so Berthold.
Sichtbare Zeichen der Solidarität – gerade jetzt unverzichtbar
Berthold unterstrich, wie wichtig sichtbare politische Haltung gerade jetzt sei: „Die queere Community erlebt aktuell wieder verstärkt Anfeindungen – auch mitten in Salzburg. In so einer Zeit braucht es klare Zeichen der Solidarität, keine Ausflüchte. Eine Regenbogenfahne tut niemandem weh, aber sie bedeutet viel.“ Die GRÜNEN kündigen an, sich weiterhin entschieden für Gleichstellung, Sichtbarkeit und den Schutz queerer Menschen einzusetzen: „Solange Diskriminierung Alltag ist, bleiben wir laut. Die Regenbogenfahne wird auch in Salzburg wieder am Sitz des Landtags wehen, so wie es bis 2015 selbstverständlich war.“
Den entsprechenden Antrag finden Sie unter folgendem Link:
https://www.salzburg.gv.at/00201lpi/17Gesetzgebungsperiode/2Session/422.pdf
Für Rückfragen:
Moritz Engel
Pressesprecher
+43-680-1551562